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BT 19/11274 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften über die außergerichtliche Streitbeilegung in Verbrauchersachen und zur Änderung weiterer Gesetze (Bundesratsdrucksache 197/19)
Erkenntnisquellen des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften über die außergerichtliche Streitbeile- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11274 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode gung in Verbrauchersachen…
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BT 19/11298 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Bundesratsdrucksache 234/19)
und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Bundesratsdrucksache 234/19), die ggf. durch externe Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11298 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Dritte im Prozess…
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BT 19/11287 Chancengleichheit von jungen Männern und Frauen
Haushaltsplan der Bundesregierung für 2019 vor, dass 32 Mio. Euro für „Strategien zur Durchsetzung von Chancengerech- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11287 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode tigkeit für Frauen…
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BT 19/10547 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur (Bundesratsdrucksache 157/19)
Positionen nach Auffassung der Fragesteller grundsätzlich gleiches Gehör bei der Bundesregierung finden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10547 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Mitglieder…
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BT 18/7162 Beteiligung der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft an der Finanzierung des Windparks Lake Turkana in Kenia
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vom 10. Dezember…
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BT 18/5621 Energieaußen- und Klimapolitik in Folge der G7-Beschlüsse von Elmau
Prozent nicht mehr erreichen. Deutschlands Emissionen im Energiesektor sind höher als im EU-DurchV or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5621 – 2 –…
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BT 18/8175 Der CETA-Vertrag nach Abschluss der Rechtsförmlichkeitsprüfung
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 18. April 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer…
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BT 18/12515 Ermittlungen gegen mutmaßliche rechtsterroristische Vereinigungen (1/2)
de/politik/ deutschland/rechtsextreme-in-bamberg-wegen-anschlagsplaenen-auf-fluechtlingeangeklagt -a-1114319.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12515 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Haben das…
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BT 18/13321 Klimabilanz und Kosten des taktischen Luftwaffengeschwaders 74 - ehemals Neuburger Jagdgeschwader 74
Landivisau (Frankreich) Ausbildungsflugbetrieb Ämari (Estland): Verstärktes Air Policing Baltikum (VAPB) Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13321 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 2. Hat die Bundesregierung…
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BT 19/1245 Reiseausweise für Flüchtlinge
Statistische Angaben zur Erteilung von Reiseausweisen für Flüchtlinge enthält jedoch das Ausländerzentralregister. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1245 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Nach Kenntnissen…
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