kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/756 Geplantes Europol-Abkommen zum Datentausch mit Ägypten zur Bekämpfung "terroristischer Bedrohungen und migrationsbezogener Herausforderungen"

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Gökay Akbulut, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    (Bundestagsdrucksache 18/11098, Antwort der Bundesregierung zu Frage 8). Weitere Treffen sind der Bundesregierung bis zum Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/756 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Oktober 2017 nicht…

  2. HB 18/323 Sexuellen Missbrauch von Menschen mit Behinderung bekämpfen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    zwischen der Anzahl der Anzeigen und der Anzahl der Opfer. 2006 2007 2008 2009 2010 2011 Männlich (m), weiblich (w) m w m w m w m w m w m w Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen §§ 174, 174 a bis c StGB 2 9 0 4 1 9 2 4 0 8 0 3 Sexueller…

  3. BT 19/4698 Einführung des Bestellerprinzips beim Immobilienerwerb und den Immobilienerwerbsnebenkosten

    Eingereicht von: Katharina Willkomm, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Immobilienverkäufen unterscheidet sich regional und soll zumeist zwischen 5,95 bis 7,14 Prozent des Kaufpreises liegen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4698 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Einführung…

  4. BT 19/4486 Aktuellster Stand der Umsetzung der gemeinsamen deutsch-französischen Projekte im Rahmen des Elysée-Vertrags

    Eingereicht von: Dr. Franziska Brantner, Dr. Frithjof Schmidt, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    solcher Partnerschaften ist die Begegnung und die Mobilität von Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4486 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Bestehende Schulpartnerschaften…

  5. BT 19/2459 Förderlücke bei Personen mit Duldung oder Aufenthaltsgestattung bei Aufnahme eines Studiums oder einer Ausbildung

    Eingereicht von: Mario Brandenburg, Johannes Vogel, Dr. Jens Brandenburg, Linda Teuteberg, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    (Gestattete) und Personen mit einer Duldung (Geduldete) Leistungen nach unterschiedlichen Gesetzen beanspruchen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2459 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode a) Leistungen…

  6. BT 19/3931 Biometrie und Datenschutz nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung

    Eingereicht von: Niema Movassat, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    und spezifische Maßnahmen zum Schutz der Grundrechte und Grundfreiheiten der Betroffenen vorgesehen werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3931 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e me r…

  7. HH 21/13920 Sicherheitsdienste in Hamburger Schwimmbädern

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    r 1 ) 3, 00 3, 00 3, 20 3, 20 3, 20 1, 50 1, 50 1, 60 1, 60 1, 60 4, 20 4, 40 4, 40 4, 70 A ls te r- S ch w im m ha lle Ta g 8, 50 8, 80 9, 00 9, 20 9, 40 4, 30 4, 50 4, 60 4, 70 4, 80 Ta g 11 ,0 0 11 ,3 0 11 ,5 0 …

  8. BT 19/4813 Die hessische Innenpolitik im Bild der Bundespolitik

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Dr. Stefan Ruppert, Stephan Thomae, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    entsprechende Zuweisung der im Stellenhaushalt ausgebrachten Planstellen und Stellen erfolgt hingegen nicht. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4813 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Für die Beantwortung…

  9. BT 18/13556 Überwachung des Postverkehrs

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Karin Binder, Eva Bulling-Schröter, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Zusammenhang mit der Arbeitsweise und Methodik der betroffenen Behörden stehen. Aus ihrem Bekanntwerden könnten unmit- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13556 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode telbare Rückschlüsse…

  10. BT 18/12677 Verbreitung von Schadsoftware über Online-Werbung ("Malvertising")

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Frank Tempel, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    summieren (www.darkreading.com/endpoint/june-was-worst-month-ofmalvertising -ever/d/d-id/1321717, Dezember 2015). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12677 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Eine zuverlässige…

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