kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/6626 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (Bundesratsdrucksache 434/18 (neu))

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Eisenbahngesetzes (Bundesratsdrucksache 434/18 (neu)), die ggf. durch externe Dritte im Prozess der Erstellung des Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6626 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Gesetzentwurfs…

  2. BT 19/7553 Fragen zum Detailkonzept zur Entfernung der Kernbrennstoffe des Allgemeinen Versuchsreaktors in Jülich aus dem derzeitigen Behälterlager

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Steffi Lemke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    (www.aachener-nachrichten.de/nrwregion /zugmaschinen-fuer-juelicher-atommuell-transport-sind-bestellt_aid- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7553 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 24583813). Zweitens…

  3. BT 19/7498 Open Data Bus und Bahn - Bedeutung der Richtlinie über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (PSI-Richtlinie) für den Öffentlichen Personennahverkehr

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Matthias Gastel, Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    technischer Mittel (Anwendungsprogrammierschnittstellen – API) und führt eine Verpflichtung zur grundsätzlich kosten- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7498 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode freien Bereitstellung…

  4. BT 19/7293 Social Entrepreneurs als Akteure der ökologischen und sozialen Modernisierung der Wirtschaft stärken

    Eingereicht von: Dieter Janecek, Markus Kurth, Dr. Danyal Bayaz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    eines der wenigen Länder in der EU noch nicht einmal eine offizielle Definition für Social Entrepreneurship Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7293 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie will die…

  5. BT 19/6916 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (Bundesratsdrucksache 372/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Erkenntnisquellen des Entwurfs eines Gesetzes zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6916 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Internet und zur…

  6. BT 19/9502 Vorgaben zur Ausgestaltung und zur Interoperabilität des elektronischen Rezeptes

    Eingereicht von: Kordula Schulz-Asche, Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    aufgeführt. Somit bietet vesta der Öffentlichkeit einen Überblick über im Gesundheitswesen eingesetzte bzw. ein- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9502 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode setzbare Standards…

  7. BT 19/10772 Abschiebungen aus Baden-Württemberg nach Gambia

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Dr. André Hahn, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    nur von kurzer Dauer, gehen nicht über Belanglosigkeiten hinaus und enthalten keine Fragen, die von ihrem Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10772 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Inhalt her geeignet…

  8. BT 19/10572 Wirtschaftlichkeit der Infrastrukturabgabe

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Sven-Christian Kindler, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    in den Bereichen „Erhebung“ und „Kontrolle“ für die Infrastrukturabgabe durchführen bzw. erstellen lassen? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10572 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie lauteten…

  9. BT 19/10106 Planung und Ausgestaltung einer europäischen Plattform für digitale Hochschulbildung

    Eingereicht von: Dr. Jens Brandenburg, Nicola Beer, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    mithin nicht, dass die Kommission diese Themen auch im Kontext der europäischen Hochschulnetzwerke aufgreift. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10106 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Aus Sicht der…

  10. BT 19/12517 Aktueller Stand der Reform der Grundsteuer

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Markus Herbrand, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    den alten Bundesländern, und deswegen starke Verschiebungen der steuerlichen Belastung auftreten können. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12517 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Zudem konnte…

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