kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/12493 Online-Werbevideo des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Otto Fricke, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    nicht konsentiert. Während im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD lediglich die Einführung einer Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12493 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Grundrente mit…

  2. BT 19/12386 Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit der Energiewende - Engpassmanagement von 1999 bis heute

    Eingereicht von: Dr. Heiko Heßenkemper, Leif-Erik Holm, Tino Chrupalla, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Beschlusskammern/1_GZ/BK6-GZ/2011/2011_0001bis0999/2011_001bis099/ BK6-11-098/BK6-11-0098_Beschluss.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12386 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Im Gegensatz…

  3. BT 19/12697 Direkte und indirekte Landnutzungsänderungen

    Eingereicht von: Franziska Gminder, Stephan Protschka, Peter Felser, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Biokraftstoffen relativieren (www.umweltbundesamt.de/themen/klima-energie/erneuerbareenergien /bioenergie#iLUC). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12697 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode In einem delegierten…

  4. SH 19/1658 Straf- und steuerrechtliche Verjährung von Cum-Ex-Geschäften

    Eingereicht von: Beate Raudies, SPD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    XQG GHU )UDNWLRQ ',( /,1.( ± 'UXFNVDFKH ± $XIDUEHLWXQJ &XP &XP *HVFKlIWH 9R U E HPH U N X Q J G H U ) U D J H V W H O O H U &XP &XP *HVWDOWXQJHQ VLQG ODXW GHP %XQGHVPLQLVWHULXP GHU )LQDQ]HQ %0) ÄGDGXUFK JHNHQQ]HLFKQHW GDVV XQPLWWHOEDU…

  5. BT 19/11554 Bekämpfung von illegaler Beschäftigung, Sozialleistungsmissbrauch und Schwarzarbeit

    Eingereicht von: Kay Gottschalk, Albrecht Glaser, Franziska Gminder, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Denn nur in einem optimierten Umfeld kann der tatsächlich erforderliche Personalbedarf ermittelt werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11554 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Der Bundesrechnungshof…

  6. BT 18/11698 Position der Bundesregierung zu Must-Run und Starrer Restlast

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    und zuverlässigen Betriebs der Elektrizitätsversorgungsnetze nach § 13 Absatz 2 EnWG (Anpassungsmaßnahmen). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11698 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Die Gründe, die…

  7. BT 18/10782 Pläne von RWE und E.ON zum Verkauf ihrer Anteile am Urananreicherungsunternehmen URENCO

    Eingereicht von: Hubertus Zdebel, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    dass die URENCO Ltd. eine gesellschaftsrechtliche Struktur erhält, die eine Börsennotierung ausschließt.“ Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10782 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode In dem Brief…

  8. BT 19/158 Antisemitische Straftaten im dritten Quartal 2017

    Eingereicht von: Petra Pau, Dr. André Hahn, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    / innenansichten/2010/antisemitismusforschung_als_akademisches_fach_und_ oeffentliche_aufgabe/#c319075). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/158 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e me r…

  9. BT 19/3423 Pensionsrückstellungen in der Niedrigzinsphase

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    der handels- und steuerrechtlichen Pensionsrückstellungen in Deutschland über die letzten zehn Jahre vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3423 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Hat die Bundesregierung…

  10. BT 19/2450 Besteuerung von bebaubaren Grundstücken

    Eingereicht von: Daniel Föst, Judith Skudelny, Hagen Reinhold, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    noch nicht fest, wie der Begriff des „bebaubaren Grundstücks“ in diesem Zusammenhang definiert werden soll. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2450 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Ist nach Auffassung…

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