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BE 17/15650 Wie agierte Scientology im Jahr 2014?
Mitglieder in Berlin. 2. Mit welchen Unter- und Vorfeldorganisationen agierte die Vereinigung Scientology im Jahr 2014 in Ber- lin? Zu 2.: In Berlin waren 2014 die Unterorganisationen „Initiative Sag NEIN zu Drogen – Sag JA zum Leben e. V.“…
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BE 17/13848 Was passiert mit den berlinovo-Immobilien in Wolfsburg (Dessauer Straße)?
Investitionen in die Objekte nicht getätigt hat? Wenn ja, warum nicht? Zu 6.: Ja. Der geplante und vom Aufsichtsrat der ber- linovo bewilligte Teilrückbau wurde im Zuge der späteren Entscheidung für den Verkauf des Phönix-Paketes (diver- se Wohnimmobilien…
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BE 17/13286 Unterstützungsleistungen der Berliner Jobcenter für Bewohner innen von "Problemimmobilien"
Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Sind dem Berliner Senat Immobilien auf dem Ber- liner Wohnungsmarkt bekannt, bei denen die Bewirt- schaftungsstrategie der Vermieter_innen darauf ausge- richtet ist, die…
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BE 17/15520 Historische Mitte: Zusammenarbeit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mit der Friedrich-Ebert-Stiftung
„Historische Mitte“? Antwort zu 6: Es ist keine Einbindung der Friedrich- Ebert-Stiftung im Rahmen des Dialogverfahrens zur Ber- liner Mitte geplant. Frage 7: Wie häufig haben in den vergangenen fünf Jahren seitens der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung…
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BE 17/15435 Umsetzung von § 4 (Frauenförderplan) und § 16 (Frauenvertreterin) des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG) im Liegenschaftsfonds Berlin
Umsetzung der §§ 4 und 16 LGG zeitlich so stark in die Länge gezogen? Zu 3.: Die Geschäftsführung des Liegenschaftsfonds Ber- lin hat sich bereits seit 2012 intensiv um die Wahl einer Frauenvertreterin bemüht. Da jedoch kein gültiger Wahlvor- schlag…
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BE 17/12971 Steuerpflicht beachten, Steuervorteile nutzen
auf Bund-Länder- Ebene erörtert. Daher kann noch nicht beurteilt werden, welche Auswirkungen die BFH-Rechtsprechung auf Ber- lin haben wird. Leistungen der Kindertagespflege sind nach § 4 Nr. 25 Umsatzsteuergesetz von der Umsatzsteuer befreit…
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BE 17/12811 Gleichberechtigte Vertretung von freien Mitarbeiter*innen beim rbb - wer war denn nun eigentlich dagegen?
Argumente führten wie immer bei Verhandlungen zu Kompromissen auf beiden Seiten. Einig waren sich die Landesregierungen von Ber- lin und Brandenburg jedoch insbesondere bei den Zielen, das Profil des rbb in seiner Aufgabe als Zwei-Länder- Anstalt zu…
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BE 17/14677 Weniger Bürokratie im Bildungs- und Teilhabepaket
besteht nicht die Möglichkeit, den berlinpass-BuT für ein Schulhalbjahr oder ein Schuljahr auszustellen. Die Laufzeiten des ber- linpass-BuT hängen mit den Bewilligungszeiträumen der Grundleistungen in den jeweiligen Leistungsgesetzen zusammen. Bei…
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BE 17/14620 Maerker Berlin und Wegeheld APP - Nutzung in Berlin
und wo verteilt? Zu 7.: Für die Bezirke Lichtenberg, Tempelhof- Schöneberg und Marzahn-Hellersdorf wurden im Dezem- ber 2013 jeweils 500 Flyer gedruckt und über die Ord- nungsämter im Bezirk verteilt. Der Bezirk Tempelhof- Schöneberg hat bereits…
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BE 17/13374 Was erfahren Schüler*innen über Genossenschaften?
Unterrichtsgeschehen. 3. Gibt es im Rahmen bestimmter Unterrichtseinhei- ten Kooperationen zwischen einzelnen Schulen und Ber- liner Genossenschaften, wenn ja, welche? Zu 3.: Kooperationen zwischen einzelnen Schulen und Berliner Genossenschaften…
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