kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/11803 Strukturen der extremen Rechten in Sachsen 2017

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  2. SN 6/4405 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Februar 2016

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  3. SN 6/118 Aktivitäten der extremen Linken/ Antifa in Sachsen im Zeitraum Januar - August 2014

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  4. SN 6/5903 Aktivitäten der "Identitären Bewegung" in Sachsen im Juni und Juli 2016

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  5. SN 6/603 Aktivitäten der Jungen Nationaldemokraten (JN) in Sachsen 2014

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  6. SN 6/6212 Linksextreme Aktivitäten im Zeitraum August 2014 bis August 2015

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  7. SN 6/10938 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat September 2017

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des UV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 Sächs- VSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  8. SN 6/10096 Förderung interregionaler und grenzübergreifender Zusammenarbeit, des Europagedankens und der Zukunftsregion Freistaat Sachsen - Republik Polen - Tschechische Republik in den Jahren 2015 und 2016

    Eingereicht von: Dr. Claudia Maicher, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 53 Seiten

    IT-und Management-technologien gGmbH ComApp - Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Entwicklung, Erprobung und Einsatz von medialen Hilfsmitteln zur Kommunikationsunterstützung und Betreuung von Kindern mit Mehrfachbehinderungen 24.000,00…

  9. SN 6/14862 PKK-Verbindungen zu Linksextremisten in Sachsen I - III Quartal 2018

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die Freiheit…

  10. SN 6/17913 Bewirtschaftung des Vogelschutzgebietes Leipziger Auwald (4639-451) im Bereich Möncherei, Markkleeberg, Landkreis Leipzig

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Weitere naturschutzrelevante Auflagen für die Wiesenpflege sind bei dem Vorhaben GL.5a der Verzicht auf N-Dünger, Verbot des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln sowie das Unterlassen der Durchführung von Nach- und Übersaaten. Für die Kontrollen ist das Sächsische…

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