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SN 6/13038 Ergebnisse der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser und der Länderarbeitsgemeinschaft Boden
Rahmen der vorliegenden Untersuchung angesprochen: Tabelle 3: Ergebnisse der Bodenkundlichen Profilaufnahmen PN- Punkt Nutzung Bodeneinheit Horizontierung Boden typ 1 Acker RQn: oj-l(l)\oj-s(l) jAp / jilC RQn 2 Acker RQn: oj-s(l)\oj-l(l) jAp /…
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SN 6/17383 Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt
0703/68610-8 SMWA 02142 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Speicherung von Energie, zur Errichtung Intelligenter Energienetze und zur Erforschung innovativer…
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SN 6/17694 Kosten für die Anstalt des öffentlichen Rechts für förderale IT-Kooperation (FITKO)
(gemeinschaftliche IT-Systeme, Standards, Richtlinien etc.) Strategisches Controlling des Portfolios des IT-PLR; Prüfung der Nutzung und Leistungsfähigkeit von gemeinschaftlichen IT-Systemen; Nutzerzufriedenheit Aufgabe in bestehenden Strukturen…
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SN 6/18081 Ein Jahr Datenschutz-Grundverordnung
Tausch Schlösserlandkarten aus Kulanzgründen, Anpassung Datenschutzvereinbarungen auf Website, Anpassung der Hinweise zur Nutzung der Schlösserlandkarten-App (Nutzerprofil), Erarbeitung Datenschutzinformation bei B2B-Messen/B2C-Messen, Abschluss Auf…
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SN 6/2541 Demonstrationsgeschehen vom 20. bis 23. August 2015 in Heidenau
vorangestellt: "Am 21. und 22.08.2015 kam es in Heidenau zu gewalttätigen rassistisehen Ausschreitungen. Anlass ist die Nutzung eines örtlichen ehemaligen Baumarkes als Erstaufnahme-lnterim für Asylsuchende." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…
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SN 6/14833 Reichweite der vom Innenminister verordneten E-Mail-Kontaktsperre für Mitglieder des Landtages mit Polizeirevieren oder Polizeibediensteten in Sachsen?
spezieller technischer Schutz gegen Einsicht -/Kenntnisnahme besteht wie für jedes andere E -Mail -Postfach nicht. Die private Nutzung des E -Mail -Dienstes ist im Polizeibereich untersagt, insofern ist die Polizei kein Dienstanbieter im Sinne des Telekommunikationsgesetzes…
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SN 6/13454 Neonazistischer "Zeitzeugenvortrag" am 05. Mai 2018 im Großraum Leipzig
Vertrauensverhältnis zum Objektverantwortlichen besteht. Voraussetzung ist zudem eine politisch ziel- und zweckgerichtete wiederkehrende Nutzung. Insbesondere Letzteres ist bislang bei dem Objekt nicht gegeben. Freistaat SACHSEN Seite 3 von 4 STAATSM1N1STER1UM…
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SN 6/14086 Neonazistischer "Zeitzeugenvortrag" am 12. Mai 2018 in Aue (Erzgebirgskreis)
keine Erkenntnisse über rechtsextremistische Verbindungen vor. Das Objekt selbst wird aufgrund wiederholter entsprechender Nutzungen (siehe Antwort auf die Frage 4) als rechtsextremistisch genutzte Immobilie im Sinne der bundesweiten Definition des Ve…
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SN 6/9686 Verkehrsinformationen für die Feuerwehren in Sachsen
Gemeinden und dem Landkreis an die Leitstelle übermittelt. Disponenten über diesbezügliche Straßensperrungen im Freiberg 2. Nutzung des Baustelleninformationssystems im Internet Leitstellenbereich informiert bzw. erhalten Informationen über ihre (http://www…
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SN 6/13847 Neonazistischer "Zeitzeugenvortrag" am 14. April 2018 in Chemnitz
des Verfassungsschutzverbundes zu bewerten. Die Voraussetzungen einer politisch ziel- und zweckgerichteten wiederkehrenden Nutzung basierend auf einer uneingeschränkten grundsätzlichen Zugriffsmöglichkeit aufgrund Eigentums sind in Bezug auf das o. g.…
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