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BT 18/7706 Einsatz von Drohnen der USA und der NATO zum Ausspähen Russlands
der Bundesregierung ein, um dadurch „eine Destabilisierung in Zentral- und Osteuropa zu verhindern“ (Bundestagsdrucksache 18/6978)? Die Nennung des Ziels, eine Destabilisierung in Zentral- und Osteuropa zu verhindern , bezieht sich auf eine erhöhte…
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BT 18/5447 Analyse der Europäischen Kommission zur deutschen Energiepolitik
25. Februar 2015 wurde die Mitteilung zur Schaffung einer europäischen Energieunion veröffentlicht. Damit nimmt eines der zentralen Projekte der neuen Europäischen Kommission unter Jean-Claude Juncker Gestalt an. Schwerpunkte der Energieunion sollen laut…
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BT 19/2952 Geplante Maßnahmen der Bundesregierung gegen den Personalnotstand in der Pflege
Arbeitskräfte fehlen werden (DIW 2012: Wochenbericht 51), sollte dieser Entwicklung nicht gegengesteuert werden. Die zentrale Frage ist daher: Woher sollen die zusätzlichen Pflegefachkräfte und unterstützenden Kräfte kommen, um schnell zur Entlastung…
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BT 19/8032 Schneechaos im Januar 2019 und die Katastrophenhilfe des Bundes
Truppengattung getrennt auflisten)? Es wurden militärische Fähigkeiten des Heeres, der Luftwaffe, der Streitkräftebasis , des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr sowie des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr…
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BT 19/7579 NS-Raubkunst in Bundesbesitz
der Bundesregierung? Zum Zwecke einer effizienten Verwaltung und Nutzung des Kunstbestandes des Bundes sind alle Objekte zentral in der Kunstdatenbank Bund erfasst, die beim Bundesverwaltungsamt (BVA) geführt wird. Über den Informationsverbund Berlin…
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BT 19/6987 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Gesetz zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache (Mietrechtsanpassungsgesetz) (Bundesratsdrucksache 431/18)
Suche/Gesetzgebungsverfahrensuche_Formular.html?nn=642840 2. Nach welchen Kriterien wurden Umfang und Auswahl der Beteiligung von Zentral- und Gesamtverbänden sowie von Fachkreisen, die auf Bundesebene bestehen, von Unternehmen, Organisationen, Institutionen…
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BT 19/11988 Private Spendenbereitschaft in Deutschland steigern
Anlässen , Motiven und Einflussfaktoren, warum Menschen Geld spenden. Danach spielten verschiedene Motive, etwas zu geben, eine zentrale Rolle, etwa sich gut fühlen zu wollen, wenn man etwas Sinnvolles getan hat oder jemandem helfen konnte, Einfluss nehmen…
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BT 18/4171 Maßnahmen der Bundesregierung im Kampf gegen die Ebola-Epidemie in Westafrika
des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zur Forschung an vernachlässigten und armutsassoziierten Krankheiten. Zentrale Bestandteile des Konzepts sind neben der PDP-Förderung die Unterstützung der European and Developing Countries Clinical…
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BT 19/10806 Landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Bundesbehörden
Rheinland-Pfalz 5,4 Saarland 0,0 Sachsen 2,7 Sachsen-Anhalt 4,7 Schleswig-Holstein 1,3 Thüringen 3,3 k) in der Zentrale der Deutschen Bundesbank, Zentrale der Deutschen Bundesbank: Baden-Württemberg 8,8 Bayern 9,0 Berlin 2,3 Brandenburg 2,4 Bremen 0,6…
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BT 18/4311 Position der Bundesregierung zu europäischen Vorgaben über die Emissionsfracht von Großfeuerungsanlagen
Parlament die EU-Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (Industrial Emissions Directive – IED) verabschiedet, die zum zentralen europäischen Regelwerk für die Zulassung und den Betrieb von Industrieanlagen werden sollte. Durch diese Richtlinie wurde…
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