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HH 21/186 Schnellbuszuschlag – Eine unbillige Benachteiligung nicht nur der Bewohner des Blankeneser Treppenviertels?
nur wenige Haltestellen anfährt und so eine direkte, vor allem aber zügige Verbindung der Vororte mit der Innenstadt gewährleistet. Fahrgäste können also mit dem Schnellbus Zeit sparen und „Zeit ist Geld”, mithin ist ein Zuschlag berechtigt. Darüber…
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HH 21/7978 Zukunft des Lycée Antoine de Saint-Exupéry – Aktueller Stand der Planungen zur Verlagerung und Umwandlung in ein deutsch-französisches Gymnasium
etabliert und wie setzen sich diese zusammen? c) In welchem Umfang ist die Beteiligung von Eltern und Lehrkräften gewährleistet? d) Wie sehen die bisherigen Ergebnisse aus und bis wann ist mit einem Abschluss der Gespräche nunmehr zu rechnen?…
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HH 21/11362 Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die Vermittlung der Flüchtlinge in Arbeit und Ausbildung zu verbessern?
Standorte des Jobcenters und der Agentur für Arbeit jederzeit ein Überblick über den Integrationsprozess der Geflüchteten gewährleistet ist. Drucksache 21/11362 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Im Übrigen können…
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HH 21/10921 Wie hilft der Senat der unter Raumnot leidenden und durch Profilverschiebung belasteten Hamburger Volkshochschule (VHS)?
Angebote der Abteilung VHS- Zentral (mit dem VHS-Zentrum DaF und dem Zentrum für Drittmittel- und Auftragsmaßnahmen ZeDAG) gewährleistet, dass beide Bereiche ihr Angebot am jeweiligen Bedarf orientiert weiterentwickeln. 9. Wie begegnet die VHS der im Jahresabschluss…
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HH 21/4729 Beleuchtung und Lichtverhältnisse in und an Hamburger S- und U-Bahn-Stationen
für Straßen- und Verkehrswesen (DIN EN 13201, DIN EN 12665 und 12464) zu installieren . Eine ausreichende Beleuchtung gewährleistet ein entsprechendes Sicherheitsempfinden und ermöglicht allen Anwesenden in solchen Bereichen, Gefahrensituatio- Bürgerschaft…
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HH 21/12780 Sozialleistungsbetrug und illegale Vermietung in Wandsbek
Geschossen zur Sicherstellung des zweiten Rettungsweges aus. Die Sicherheit des ersten Rettungsweges ist ebenfalls nicht gewährleistet. Die Rettungswege sind durch das Entsorgen von Sperrmüll sowie das Versperren durch zahlreiche voll gehängte Wäscheständer…
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HH 21/18705 Universität Hamburg kapituliert vor Linksextremisten – Warum hat die Universitätsleitung nicht für einen störungsfreien Ablauf der Vorlesung von Bernd Lucke gesorgt?
der Senat sich nicht zu Medienberichten. Ein Tätigwerden der Polizei zum Schutz von Herrn Prof. Lucke war zu jeder Zeit gewährleistet, wenn die Situation dies erfordert hätte. 6. Warum hat die Universität beziehungsweise deren Leitung nicht für einen…
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HH 21/2864 Kriterien für die Auswahl von Unterkünften für Flüchtlinge
von circa 12 qm bis circa 20 qm. Zahlreiche Flächen ohne Tageslicht sprechen gegen eine Eignung. Der Brandschutz muss gewährleistet sein. Weiterhin müssen die Versorgungsleitungen für eine Unterkunftsnutzung ausgelegt sein und auch der Einbau von Nassräumen…
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HH 21/4262 Neuer Justizskandal: Sicherungsverwahrter wegen Untätigkeit der JVA auf freiem Fuß
Entlassung des Sicherungsverwahrten erfolgen? B. wurde am 2. Mai 2016 aus der Sicherungsverwahrung entlassen. 9. Wie wird gewährleistet, dass er nicht gegen das Verbot, mit Kindern und Jugendlichen in Kontakt zu treten, verstößt? B. untersteht der Führungsaufsicht…
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HH 21/1208 Unterbringung von Flüchtlingen im Alstertal und in den Walddörfern (6)
endlich ernstgenommen werden. Die Kapazität einer Unterbringung darf nur so groß sein, dass eine erfolgreiche Integration gewährleistet werden kann und die Auswirkungen auf die Umgebung verträglich bleiben. Gleichzeitig muss der rot-grüne Senat endlich handeln…
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