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BE 18/14770 Fehlbelegungsabgabe für anerkannte Asylbewerber mit eigenem Einkommen
Einkommen oder Vermögen? Zu 2.: Die Anzahl der über eigenes Einkommen oder Vermögen verfügenden Asylsuchenden wird statistisch nicht erfasst und kann auch nicht mit vertretbarem personellen Aufwand ermittelt werden, so dass hierzu keine Angaben möglich…
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TH 6/4770 Umgang mit Informationsersuchen gemäß § 119 Thüringer Kommunalordnung
Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4770 Die Informationsersuchen werden von den unteren Rechtsaufsichtsbehörden statistisch nicht erfasst. Des halb liegen der Landesregierung keine Informationen zu den Fragen 1 bis 3 vor. Für eine nachträgliche statistische…
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BE 18/12691 Lehrkräfte-Quereinsteigende in den Berliner Schulen im Schuljahr 2017/2018 (II)
der Drs. 18/12277, dass die Unterscheidung der Quereinsteigenden nach Ein-Fach- und Zwei-Fach-Quereinsteigenden statistisch nicht erfasst werde, der Senat dem Fragesteller diese Information jedoch auf die gleichlautende Frage 2 der Drs. 18/11503 vom…
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BE 18/16167 Ostdeutsche in Leitungspositionen im Land Berlin (II) - Richter*innen, Anwaltschaften, Justizvollzug
Staatsanwälte, der Amtsanwältinnen und Amtsanwälte sowie der weiteren Beschäftigten der Strafverfolgungsbehörden wird statistisch nicht erfasst. Die Frage kann daher nicht beantwortet werden. 3. Wie hoch ist aktuell der Anteil von Ostdeutschen in Leitungspositionen…
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BE 18/17572 Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses - Sensibilisierung von Betreibern im Vorfeld von rechten Veranstaltungen
Sensibilisierungen wurden seit 2015 durchgeführt? Zu 1.: Sensibilisierungsgespräche im Sinne der Anfrage werden statistisch nicht erfasst. Eine valide Aussage zu deren Anzahl ist daher nicht möglich. 1. An wen richten sich diese Sensibilisierungen…
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SH 19/1737 Stand des Informatikunterrichts an Schulen
Teilnahme an einer Weiterbildungsmaßnahme im Fach Informatik eine Unterrichtsgenehmigung erhalten haben, werden statistisch nicht erfasst. 4. Wie viele Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst für das Fach Informatik sind derzeit an den schleswig-holsteinischen…
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SN 6/18349 Festgestellte Handy-, Gurt- und Geschwindigkeitsverstöße; Mängelberichte; Verkehrsordnungswidrigkeiten gesamt bei Verkehrskontrollen der Vollzugspolizei im 2. Quartal 2019
s. Die Ahndung der Verstöße, die teilweise von den Entscheidungen der Bußgeldstellen und Gerichte abhängt, wird statistisch nicht erfasst. Die erfragten Handyverstöße betreffen alle Feststellungen der Polizei, bei denen Fahrzeugführer widerrechtiich…
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HH 21/9559 Mitbenutzung von Schulräumen und -anlagen für Parteiveranstaltungen
erwähnt.1 Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die erfragten Daten werden von der zuständigen Behörde statistisch nicht erfasst. Daher wurde für die Fragen 2. und 4. eine Abfrage an allen 339 staatlichen allgemeinbildenden Schulen durchgeführt…
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HE 19/129 Terminierung der Hauptverhandlung im Verfahren gegen den Bürgermeister von Homberg/Efze Martin Wagner
in Hessen) Die Fragen 3. und 4 werden zusammen beantwortet. Die in den Fragen angesprochenen Zeiträume werden statistisch nicht erfasst, weshalb keine Aussagen dazu möglich sind. Eingegangen am 14. Mai 2014 · Ausgegeben am 19. Mai 2014 Herstellung:…
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ST 6/380 Integrierte Vorgangsbearbeitung bei der Polizei (IVOPOL) in Sachsen-Anhalt - Teil V
der Gründe für die Löschung bzw. Sperrung zu jedem einzelnen Datensatz ist nicht möglich. Berichtigungen werden statistisch nicht erfasst. Die überdurchschnittlich hohe Anzahl von gelöschten Datensätzen im Jahr 2010 ist darauf zurückzuführen, dass…
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