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BT 19/6631 LSBTI-diskriminierende Vorgaben in der bundeseinheitlichen Polizeidienstvorschrift "Ärztliche Beurteilung der Polizeidiensttauglichkeit und der Polizeidienstfähigkeit" (PDV 300) und deren Umsetzungspraxis in Deutschland
Transfrauen nach solchen Operationen auch nicht über funktionsfähige Hoden oder eine funktionsfähige Gebärmutter. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6631 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Auch intergeschlechtliche…
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BT 19/7345 Sachstand Entwicklungsinvestitionsgesetz
die Erstellung eines solchen Entwicklungsinvestitionsgesetzes im Rahmen des Prüfungsprozesses zu klären sei Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7345 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode und kündigt äquivalent…
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BT 19/5451 Zustand der und Zuständigkeit für Berliner-Mauer-Gedenkorte
den Gedenkorten gehörenden Grundstücke gewinnbringender als bislang zu vermarkten, bedroht deren Existenz. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5451 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…
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BT 19/5628 Dieselkonzept der Bundesregierung aus dem Koalitionsausschuss vom 1. Oktober 2018
und Nachrüstungsoptionen sind nur ein Teil eines Bündels von Instrumenten, das die Bundesregierung den be- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5628 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode troffenen Kommunen…
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BT 19/9180 Auswirkungen des EU-Mercosur-Assoziierungsabkommens auf die Landwirtschaft
Unterschiede in den Vorstellungen der Verhandlungsparteien unterbrochen und erst 2010 wiederaufgenommen worden (www.ifo.de/de/w/rN6wq6dE). Die EU-Kommission strebt nun einen erfolgreichen Abschluss bis zur Europawahl im Mai 2019 an (www.europarl.europa…
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BT 19/8892 Konsequenzen unvollständig erhobener Daten zur Verkehrsleistung im Schienengüterverkehr durch das Statistische Bundesamt
Datenlage auf die Förderungen von Anlagen des Kombinierten Verkehrs sowie auf die Gleisanschlussförderung hat. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8892 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Hat die Bundesregierung…
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BT 19/9504 Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
will, zwangsläufig immer den Entwicklungen hinterherläuft statt ihr wirklich vorweg zu denken. Bestenfalls Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9504 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode wissen Exekutive…
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HH 21/16674 Stand der Belegung der Flüchtlingsunterkunft Am Rehagen/Butterbauernstieg Ende März 2019
geplant. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Daten zur Belegung der Einrichtung werden durch f & w fördern und wohnen AöR (f & w) standardisiert jeweils erst zur Monatsmitte mit Stand Vormonatsende erhoben. Insofern liegt derzeit der Datenstand…
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BT 19/11482 Ausrüstung der deutschen Infrastruktur und von rollendem Material mit dem Europäischen Zugsicherungssystem ERTMS (European Rail Traffic Management System)
Förderrichtlinie noch nicht vorlag, waren diese Mittel in Höhe von 10 Mio. Euro gesperrt und sind nicht abgeflossen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11482 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welchen Einfluss…
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BT 19/12783 Schwerguttransporte mit dem Binnenschiff
und Schifffahrtsdirektion beizulegen , welche darüber informiert, ob und ggf. innerhalb welcher Fristen und Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12783 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode unter welchen…
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