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BT 19/4295 Cybermobbing durch die Aktion "Reconquista Internet" und deren Unterstützung durch die von der Bundesregierung geförderte No-hate-speech-Kampagne
(„Flauschangriff“) gegen die trauernde Familie der in Wiesbaden ermordeten Susanna F. aufgerufen“, bestätigen, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4295 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode noch dass diese…
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BT 19/5483 Schädigung von Ökosystemen durch Arzneimittelrückstände
Arzneimittelstrategie zum Schutz der Gewässer. Diese kann für den Schutz der deutschen Gewässer wegweisend sein. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5483 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Gibt es nach…
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BT 19/5619 Qualität und Selbstverständnis der Bundesregierung bezüglich parlamentarischer Kontrollinstrumente
Beantwortung von Fragestellungen, für die frei öffentlich zugängliche Daten oder Statistiken zur Verfügung stehen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5619 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele Kleine…
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BT 19/5782 § 68 Aufenthaltsgesetz - Verpflichtungserklärungen - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz
mit der Inanspruchnahme von Bürgen durch Fehler bei der Ermessensausübung im Rahmen der Erstellung von Rück- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5782 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode forderungsbescheiden…
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BT 19/3627 Einführung der elektronischen Patientenakte
einrichtungsübergreifende Dokumentation zu erarbeiten. Es gilt, Insel- und Parallellösungen außerhalb der TI zu vermeiden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3627 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Einführung…
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BT 19/9662 Haltung der Bundesregierung zu Wildtieren im Zirkus
Weiteren „Zirkusbetriebe“) sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit in Deutschland als Gewerbe gemeldet? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9662 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie viele dieser…
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BT 19/9685 Politische Einflussnahme auf die wissenschaftliche Bewertung und Messung von Luftschadstoffen
(Bundestagsdrucksache 19/5054) deckt: „In der WHO-Studie wird an verschiedenen Stellen klar dargestellt, dass aus den Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9685 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode gewonnenen Erkenntnissen…
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BT 19/9678 Umgang der Bundesregierung mit Verfolgung und Gewalt aufgrund der sexuellen Orientierung in Tschetschenien
Verfolgung und Tötung bi- und homosexueller Männer in Tschetschenien? Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9678 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Welche Kenntnis…
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BT 19/6978 Ausbau der Brennerachse für den Schienenverkehr - Verlagerung von Gütern im alpenquerenden Verkehr (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/5160)
bestehenden Strecke von 70 Prozent – von der die Bundesregierung ausgeht – keine umfangreichen Neubaumaßnahmen . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6978 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Angaben der…
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BT 19/7570 Gefährdung der Bundesrepublik Deutschland durch die Muslimbruderschaft
kooperierende Gemeinden mit zahlreichen Koranschulen würden dazuzählen. Zu diesem Bestand gehörten auch das Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7570 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode „Europäische Institut…
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