kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/9350 Steuerung der Drohnen "Heron 1" und "Heron TP"

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Christine Buchholz, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    und Landungen selbst durchführen, etwa wenn dies für den Erhalt militärischer Flugscheine erforderlich ist. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9350 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…

  2. BT 19/9480 Anstehende Reform der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"

    Eingereicht von: Leif-Erik Holm, Tino Chrupalla, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Erwerbsfähigenentwicklung als Indikator für den Bereich Demographie sowie als Indikatoren für den Bereich Inf- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9480 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode rastruktur die…

  3. BT 19/9569 Zehn Jahre diamorphingestützte Substitutionsbehandlung - Erfolge und Weiterentwicklungsbedarf

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Kordula Schulz-Asche, Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Zugang zur diamorphingestützten Substitutionstherapie erhält , muss der Absturz besonders hart gewesen sein. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9569 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Zuletzt wurde…

  4. BT 19/9621 Sicherstellung der technischen Integrität der künftigen 5G-Mobilfunkinfrastruktur

    Eingereicht von: Uwe Schulz, Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    hinausgehenden Informationen zu den NSA-Operationen „Parody Blowup“ und „Shotgiant“ aus den Jahren 2006 und 2009 vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9621 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Welche Schlussfolgerungen…

  5. BT 19/9623 Teilnahme des BKA an EU-Pilotprojekt zur Entfernung von Internetinhalten (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundesdrucksache 19/8573)

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    außerdem einen „Verhaltenskodex zu illegalen Online-Inhalten“ verabschiedet, der erst kürzlich positiv bewertet Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9623 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode wurde („Bekämpfung…

  6. BT 19/10590 Biodiversität im Grundwasser

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Harald Ebner, Dr. Bettina Hoffmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    hoch spezialisierten Arten und Lebensgemeinschaften bisher noch nicht ausreichend bewertet werden könne. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10590 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie bewertet…

  7. BT 19/1805 Sondergutachten zu den Wirkungen des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs

    Eingereicht von: Dr. Achim Kessler, Susanne Ferschl, Sylvia Gabelmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Sondergutachten erstellt (www.bundes versicherungsamt.de/fileadmin/redaktion/Risikostrukturausgleich/20180125 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1805 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Sondergutacht…

  8. BT 19/7022 Auswertung von Steuerleaks durch das Bundeskriminalamt

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    versehene Off-Shore-Gesellschaften vornehmlich kriminellen Zwecken zur Umgehung der Rechtsordnung dienen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7022 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Solche Konstrukte…

  9. BT 19/7163 Einsatz und Verwendung von Accounts in Kommunikationsnetzwerken durch Bundesbehörden

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Anke Domscheit-Berg, Ulla Jelpke, Kerstin Kassner, Amira Mohamed Ali, Niema Movassat, Zaklin Nastic, Petra Pau, Dr. Petra Sitte, Kersten Steinke, Friedrich Straetmanns, Dr. Kirsten Tackmann, Martina Renner, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    betreffen, die aus Gründen des Staatswohls geheimhaltungsbedürftig sind, hat die Bundesregierung aber zu prü- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7163 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode fen, ob und auf…

  10. BT 19/7292 Offensichtliche Überregulierung im Bauwesen durch DIN-Normen

    Eingereicht von: Alexander Müller, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    die Kosten-Nutzen-Analyse und die Kostenfolgenabschätzung müssen daher im Normierungsprozess Geltung finden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7292 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Im Normenausschuss…

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