kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/18698 Antidiskriminierungsmanagement an Berliner Hochschulen

    Eingereicht von: Tobias Schulze, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Deckt das Antidiskriminierungsmanagement bzw. der/die Antidiskriminierungsbeauftragte Problemfelder wie bspw. Rassismus, Antisemitismus, Altersdiskriminierung, Homofeindlichkeit, Transfeindlichkeit usw. ab? Zu 5.: Ja. - - 3 6…

  2. BE 18/16432 Politische Ausländerkriminalität

    Eingereicht von: Thorsten Weiß, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Definitionssystem zunächst einem Themenfeld, zum Beispiel (z. B.) dem Themenfeld Hasskriminalität mit dem Unterthema Antisemitismus, zugeordnet. Im Anschluss erfolgt die phänomenologische Einteilung des Falles z. B. als Politisch motivierte Kriminalität…

  3. BE 18/10025 Entwicklung der Berliner Justiz (II) - Opferschutz

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Berliner Senat im Rahmen des Landesprogramms „Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ Maßnahmen zur Unterstützung von Personen, die sich gegen Hassrede im Internet engagieren wollen oder davon betroffen…

  4. BE 17/15167 "Demokratie leben" - Folgeprogramm für "Toleranz fördern - Kompetenzen stärken"

    Eingereicht von: Katrin Möller, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Menschenfeindlichkeit" fördert das Bundesfamilienmi- nisterium die Prävention von Rechtsextremismus, Ras- sismus und Antisemitismus sowie die Prävention Grup- penbezogener Menschenfeindlichkeit. Auch das zivile Engagement für Demokratie und Vielfalt…

  5. BE 18/12690 Straftaten gegen zugewanderte Menschen mit zugeschriebenem Sinti und Roma-Hintergrund in Berlin

    Eingereicht von: June Tomiak, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Amaro Foro e.V.. Dieses Projekt wird aus Mitteln des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Ras- 3 sismus und Antisemitismus (angesiedelt in der Landesstelle für Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung (LADS)) unterstützt. Es beinhaltet u. a…

  6. BE 17/10809 Wirksame Maßnahmen gegen Islamphobie?

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Welche Konzepte verfolgt der Berliner Senat zur Bekämpfung von Islamophobie? Zu 3.: Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit sind Probleme , die in unterschiedlicher Ausprägung alle gesellschaftlichen…

  7. BE 18/17641 Spandau: Graue Wölfe 2.0

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    folgt: Vorbemerkung des Abgeordneten: Der Verfassungsschutzbericht des Landes Berlin 2017 berichtet im Abschnitt 6.2. "Antisemitismus im nicht-islamistisch geprägten Ausländerextremismus" u.a. über die Anhänger der "Ülkücü Bewegung": "Auch im nicht-islamistisch…

  8. BE 18/12066 Demokrat*innen in Angst! Stand der Ermittlungen gegen rechte Gewalt in Neukölln!

    Eingereicht von: Derya Caglar, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Trägers „Ariba e.V.“ erhalten. Beide Projekte werden im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus finanziell unterstützt. Opfer von Gewalttaten sollen mit Hilfe der Projekte psychisch stabilisiert werden und ihre Handlungsfähigkeit…

  9. BE 17/18749 Al- Quds Demonstration in Berlin

    Eingereicht von: Fréderic Verrycken, Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welchen Stellenwert hinsichtlich der Verbreitung von Antisemitismus und Salafismus misst der Senat dem Al-Quds-Tag und den dazu abgehaltenen Veranstaltungen bei? Zu 1.: Im Rahmen…

  10. BE 18/16203 Teiba und die Open Society Foundation

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Zeitraum 2011, 2012 und 2013 waren zweckgebunden für das aus dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus geförderte Projekt „Netzwerk gegen Diskriminierung von Muslimen“ und hat entsprechend die Landeszuwendung gemindert…

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