kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/12066 Sicherheitsdienste in Jugendnotdienst und Erstversorgungseinrichtungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Flüchtlingsunterkünfte und Züge in Bayern

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    und Schwaben werden derzeit keine privaten oder anderweitigen Sicherheitsdienste eingesetzt. Als Hauptgrund für den Einsatz von Sicherheitsdiensten in den anderen Regierungsbezirken wurde genannt, dass diese als Unterstützung der vor Ort tätigen…

  2. BY 17/23509 Bayerisches Konzept der Sicherheitswacht

    Eingereicht von: Jürgen Mistol, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Landespolizei und Landeskriminalamt)? 8.1 Gibt es statistische Erhebungen, in welchem Umfang der aktive oder passive Einsatz von Beschäftigten in bayerischen Sicherheitswachten bei der Prävention von Straftaten und bei der Ermittlung oder Aufklärung…

  3. BY 17/11775 Freiheitsbeschränkende Maßnahmen in heilpädagogischen Wohnheimen und Einrichtungen für behinderte Kinder und Jugendliche

    Eingereicht von: Kerstin Celina, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    die ganze Nacht; • das kurzfristige Einsperren der Kinder in sog. Time-Out- Räume; • der Einsatz von geschlossenen, käfigartigen Spezialbetten ; • der Einsatz von verschließbaren Schutz- und Ganzkörperanzügen ; • die Fixierung der Kinder mit Gurten in…

  4. BY 17/7774 Bilanz G7-Gipfel in Elmau I - Kosten

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Demonstrationsfreiheit der Gipfelgegnerinnen und Gipfelgegner, die Aufarbeitung von Vorfällen bei den zahlreichen Demonstrationen, den Einsatz von über 20.000 Sicherheitsbeamtinnen und Sicherheitsbeamten und sonstiger Einsatzkräfte sowie die Konsequenzen des G7-Gipfels…

  5. BY 17/17444 Maßnahmen gegen multiresistente Erreger

    Eingereicht von: Kathrin Sonnenholzner, Ruth Waldmann, Ruth Müller, Kathi Petersen, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Wissen in die Erarbeitung einbringen. Das trägt dazu bei, die Forschung und den Einsatz von Antibiotika besser auf tatsächliche Bedarfe auszurichten. • Um den Einsatz von Antibiotika besser zu steuern und so Resistenzen verringern zu können, wird das…

  6. BY 17/7849 Bilanz G7-Gipfel in Elmau IV - Einzelne Vorfälle bei Demonstrationen im Rahmen des G7-Gipfels

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Demonstrationsfreiheit der Gipfelgegnerinnen und Gipfelgegner, die Aufarbeitung von Vorfällen bei den zahlreichen Demonstrationen, den Einsatz von über 20.000 Sicherheitsbeamtinnen und Sicherheitsbeamten und sonstiger Einsatzkräfte sowie die Konsequenzen des G7-Gipfels…

  7. BY 17/1643 Häufung von Transformator-Defekten im AKW Isar II

    Eingereicht von: Rosi Steinberger, Ludwig Hartmann, Martin Stümpfig, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Atomkraftwerks Krümmel zum Atomkraftwerk Isar transportiert wurde? 5. Wie beurteilt die Bayerische Atomaufsichtsbehörde den Einsatz von gebrauchten Transformatoren in Atomkraftwerken angesichts der Erfahrungen, die man mit brennenden Transformatoren in deutschen…

  8. BY 17/19632 Winterfestigkeit des Schienenverkehrs in Bayern II – Schienenpersonennahverkehr (SPNV; einschl. S-Bahnen) und Schienenpersonenfernverkehr (SPFV)

    Eingereicht von: Markus Rinderspacher, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ei-ner Enteisungsanlage in der Außenreinigungsanlage Laim. 2017 BOB Einsatz von Heizlüftern und an-deren Enteisungsmöglichkeiten Schnellere Enteisung der Fahrzeuge durch den Einsatz von Heizlüftern in der Werkstatt Lenggries. 2011 DB Regio Auftauanlage…

  9. BY 17/3892 Ausführungsverordnung zum Bayerischen Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetz

    Eingereicht von: Dr. Hans Jürgen Fahn, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 1 Seite

    übernommen werden? Antwort des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration vom 28.10.2014 Zu 1.: Der Einsatz von Beobachtungsbögen wurde mit Neufassung der Ausführungsverord nung zum Bayerischen Kinderbildungs - und -betreuungsgesetz…

  10. BY 17/15500 Verkehrszählung

    Eingereicht von: Dr. Hans Jürgen Fahn, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    für die Änderungen? 2. Wurde trotz des vermehrten Einsatzes von Messgeräten bei der Zählung 2015 am zeitlichen Rahmen der A- bzw. B-Zählungen festgehalten? a) Wenn ja, ist es durch den Einsatz von Messgeräten nicht möglich, länger zu zählen und so…

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