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TH 6/734 Nutzungskonzepte der finanziellen Mittel für V-Leute nach deren Abschaffung
des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/734 Zu 3.: Der Einsatz von V-Leuten durch das Amt für Verfassungsschutz beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales unterliegt der Geheimhaltung…
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TH 6/4243 Angeblicher Vorfall am Beginn der 23. Kalenderwoche in Gera (Erstaufnahmeeinrichtung)
Wortlaut: Heute erhielt ich die folgende Mitteilung eines Geraer Bürgers: "Am Anfang dieser Woche gab es einen massiven Einsatz von Rettungskräften und Polizei in der Erstaufnahmeeinrichtung über dem Klinikum in Gera - mit einem Tötungsdelikt. Den Mitarbeitern…
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TH 6/6127 Ausländeranteil unter den Gefängnisinsassen im Freistaat Thüringen
Problemen, die unter anderem mit Hilfe von Schulungen der Beamten in den Justizvollzugsanstalten zum Islam sowie durch Einsatz von Dolmetschern überwunden werden sollen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist gegenwärtig der Ausländeranteil…
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TH 6/2424 Schlägerei im Hofwiesenpark (Gera)
zwei Polizeibeamte leicht verletzt, verblieben aber im Dienst. Im Rah men der polizeilichen Lagebewältigung kam es zum Einsatz von Pfefferspray. Beide Tatverdächtige wurden in Gewahrsam genommen und zur Dienststelle verbracht. Einer der beiden wurde…
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TH 6/2400 Außenstellen von Schulen in freier Trägerschaft
bestehen insoweit, als bis zum 1. August 2016 verliehene Eigenschaften und zuste hende Ansprüche sowie die Entscheidungen zum Einsatz von Lehrkräften für die neu zu bildenden Ersatz schulen fortgelten. Weitere Ausnahmeregelungen sind nicht vorgesehen. Zu 5…
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TH 6/1843 Anerkennen von Flüchtlingshilfe im Studium
Wortlaut: Laut Presseberichten schlägt die sächsische Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) vor, den ehrenamtlichen Einsatz von Studierenden bei der Flüchtlingsbetreuung beim Studium zu honorieren. Eine ähnliche Vorgehensweise ist auch aus Berlin…
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TH 6/6805 Einsatzaufkommen zur Silvesternacht 2018/2019
konkret für den Domplatz in Erfurt ergriffen? 5. Wie schätzt die Landesregierung die Gefahr durch den missbräuchlichen Einsatz von Feuerwerkskör pern in Thüringen ein und welche präventiven Maßnahmen werden diesbezüglich ergriffen? Das Thüringer Ministerium…
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TH 6/7234 Gesundheitsgefährdende Auswirkungen von Cannabiskonsum
dass in der Bundesrepublik Deutschland mit dem Gesetz "Cannabis als Medizin", das im März 2017 in Kraft getreten ist, der Einsatz von Cannabisarzneimitteln als Therapiealternative für Patientinnen und Patienten mit schwerwiegenden Erkrankungen geregelt…
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TH 6/4868 Personalentwicklung in den Landratsämtern - nachgefragt
schaffen. Diese Dienste sollen auch den Behörden der kommunalen Gebietskörperschaften zur Verfügung stehen. Über den Einsatz von Informations und Kommunikationstechnik in ihren Verwaltungen entscheiden die kommunalen Gebietskörperschaften jedoch im…
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TH 6/2395 Maßnahmen gegen gewaltbereite Fußballfans im Zusammenhang mit der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich
Einsatzeinheiten der Bereitschaftspolizei Thüringen sowie der Landespolizeiinspektionen und der szenekundigen Beamten, • der Einsatz von zusätzlichen Einsatzkräften an Spieltagen der deutschen Fußballnationalmannschaft und • die lageangepasste Kräfteplanung…
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