kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/17816 Berlin: Schülerdelikte im Dunkelfeld - Vertuschung statt Problemlösung

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Ergebnisse wurden im 114. Forschungsbericht des Instituts veröffentlicht: https://kfn.de/wp-content/uploads/Forschungsberichte/FB 114.pdf 7. Gibt es in Berlin einen Runderlass für Schulen, um die nötige Orientierung und Rechtssicherheit beim Auftreten…

  2. BE 18/12583 Zuständigkeitsdschungel bei der Unterstützung von Unternehmen für Forschung und Entwicklung

    Eingereicht von: Marc Urbatsch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    für Forschung und Entwicklung ist gebündelt bei der 1. Vizepräsidentin für Forschung, Berufung und Nachwuchsförderung (VP FB). Es bestehen folgende Unterbereiche, die von den genannten Stellen bearbeitet werden: 2 „Lokale Wirtschaft“…

  3. BE 18/13502 Wohnungsaufsichtsgesetz gegen Schrottimmobilien in Berlin 2017

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    (WoAufG) zuständig? Antwort zu 1: Bezirk Antwort Friedrichshain-Kreuzberg: 1 Lichtenberg: 1 Marzahn-Hellersdorf: „Im FB BWA UD gibt es keine Stellen, die sich nur mit den Aufgaben der Wohnungsaufsicht befassen. Die Aufgaben, die sich aus dem…

  4. BE 18/20373 Geplante Baumaßnahmen am Gerhart-Hauptmann-Gymnasium Friedrichshagen - Nachfragen zur Anfrage Nr. 18/18907

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Umgebungsschutz des Baudenkmalmals nicht in Einklang bringen lässt? Zu 6.: Die städtebauliche Verträglichkeit wurde durch den FB Denkmalschutz geprüft. Nach Verständigung mit dem Landesdenkmalamt wurde für die Errichtung des modularen Ergänzungsbau am…

  5. BE 17/17739 Wie ist die aktuelle Lage am RAW-Gelände?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    für A 51 - R.A.W.-Gelände und Umgebung Monat Einsätze Einsatzkräftestunden Personenüberprüf - ungen Platzver - weise FB FE Handelserlös (€) Widerstände Verletzte PVB Strafanzei - gen davon BtMG davon AufenthG/ AsylVerfG davon Sonstige…

  6. BE 17/17603 Ist das Berliner Umweltinformationssystem (UIS) up to date?

    Eingereicht von: Philipp Magalski, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    bereitgestellt , so auch umweltbezogene Geodaten. (direkter Link zur Intranetinstanz: http://fbintra.senstadt.verwalt-berlin.de/fb/index.jsp? ) Das Geoportal verfügt über international und europäisch standardisierte Schnittstellen zur Bereitstellung…

  7. BE 18/12953 Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes durch den Berliner Senat

    Eingereicht von: Andreas Statzkowski, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    behalten. Demgemäß gilt insbesondere für die Leistungstypen Werkstatt für behinderte Menschen (WfBM), Förderbereich (FB) oder dem Angebot zur Beschäftigung, Förderung und Betreuung am Tag (ABFB-T), dass die dort verankerten Bedarfsfeststellungsinstrumente…

  8. BE 18/17807 Sanierungs- und Umbauplanungen für die Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf (Teil II)

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    dem Grundstück Waplitzer Str. wird durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ein MEB gestellt. Durch den FB Schule ist weiterhin angedacht bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und der Senatsverwaltung für Bildung…

  9. BE 18/13063 Wohnungsaufsicht durch die Bezirksämter

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    eine Stelle angesiedelt und auch besetzt; diese Stelle war nie unbesetzt.“ 2 Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf: „Im FB BWA UD gibt es keine Stellen, die sich nur mit den Aufgaben der Wohnungsaufsicht befassen. Die Aufgaben, die sich aus dem …

  10. BE 18/10952 Abbau und Aufbau von Professuren im zeitlichen Verlauf

    Eingereicht von: Martin Trefzer, AfD — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Betriebswirtschaftslehre (Stellenerweiterung) 2017 Informatik für Ingenieurwissenschaften (FB 2) 1 Naturwissenschaftliche Grundlagen für Ingenieurwissenschaften (Fachbereich 2 - FB 2) 1 Ein Abbau von Stellen ist nicht geplant. Für folgende Studiengänge sind…

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