kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/18803 Kita-Entwicklungsplanung (I): Wie wird der Senat den gesetzlichen Ansprüchen der geflüchteten Kinder und ihrer Familien gerecht?

    Eingereicht von: Susanne Graf, Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    folgenden Jahre zu entwerfen, wenn sie in der bei der Entwicklung der Fallzahlen und Platzkosten bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen insgesamt vier Szenarien beschreibt (vgl. Rote Nr. 2750 A, S.3)? b) Wie will der Senat den gesetzlichen…

  2. BE 18/10062 Asyl - Ausmaß Familiennachzug / Kosten

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), dem Sozialgesetzbuch Achtes Buch – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und nach § 44 Asylgesetz (AsylG) für die Herrichtung von Unterbringungseinrichtungen in Höhe von ca. 800…

  3. BE 18/12144 Clearingstelle Ortolfstraße 107 / Altglienicke

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    _ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) sind seit der Eröffnung bis zum heutigen Tag in der Clearingstelle Ortolfstraße 107 untergebracht worden…

  4. BE 17/17652 Spenden landeseigener Unternehmen an Betreiber von Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    aus BSR-Laubsammeltagen f. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (Mitarbeiterverzicht auf Lohn + Aufstockung durch Unternehmen) 10. Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. 99,37 € Badeschuhe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge 11. Die Pankgräfin e.V. 150…

  5. BE 17/18131 "Willkommensklassen" an Berliner Schulen (VII) - Verfahren und Wartezeiten

    Eingereicht von: Martin Delius, Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    einem Oberstufenzentrum aufgenommen werden. Für die Aufnahme in eine Schule melden die Eltern (bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen begleitet oder unterstützt von einer sozialpädagogischen Fachkraft) ihr Kind in der regionalen Koordinierungsstelle…

  6. BE 18/16987 Wie vielen Asylbewerbern und Flüchtlingen bietet das Land Berlin Schutz?

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    auf der Grundlage der verfügbaren Datenquellen zu allen (Teil-)Fragen, die sich auf den Personenkreis der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) beziehen, lediglich Angaben über die Gesamtheit der in Berlin aufgenommenen Personen ohne Differenzierung…

  7. BE 18/10490 Fragen zum Jahresüberschuss 2016

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    vorgesehen. Dies ergibt sich insbesondere durch: +498 Mio. € Ausgaben im Bereich SGB XII, AsylbLG und unbegleitete minderjährige Flüchtlinge SGB VIII; siehe zu den Gesamtausgaben Asyl auch D.2 +15 Mio. € Ersatz von Ausgaben an den Bund für Aufwendungen…

  8. BE 18/20175 Haushaltsansatz für bürgerschaftliches Engagement in Berlin 2020 bis 2021

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Patenschaften für den Personenkreis der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge sowie Verstetigung des Netzwerk Vormundschaft. Der Senat sieht bezüglich der Bereitschaft, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Patenschaften , Gastfamilien oder als…

  9. BE 17/17599 Asyl- und integrationsbedingte Ausgaben Berlins und der anderen Bundesländer 2016 im Vergleich

    Eingereicht von: Steffen Zillich, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Jugendhilfe aus (Stellen, Hilfen zur Erziehung etc.), und welche Betreuungssätze werden im Bundesvergleich für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge jeweils veranschlagt (bitte auflisten)? 6. Welche Investitionsausgaben plant das Land Berlin im Jahr…

  10. BE 18/14769 Clearingstelle Ortolfstraße 107/Altglienicke geschlossen?

    Eingereicht von: Katrin Vogel, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    geschlossen? Zu 1. und 2.: Die Jugendhilfeeinrichtung in der Ortolfstraße 107, in der das Vorclearing für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gemäß § 42a Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII) durchgeführt wird, wurde am 29.03.2018 auf Grund von…

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