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BE 18/17814 Waffenbesitz bei Reichsbürger*innen und Selbstverwalter*innen
dass überproportional viele Szeneangehörige waffenaffin sind. Szeneangehörige, die über waffenrechtliche Erlaubnisse bzw. Waffen verfügen, werden in der Regel unverzüglich der Berliner Waffenbehörde gemeldet, mit dem Ziel der Prüfung der waffenrechtlichen…
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BE 18/10792 Rechtsextremismus in Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2016
9. Wie viele Waffen wurden im Jahr 2016 bei polizeilichen Maßnahmen festgestellt, die sich im Besitz von Personen mit rechtsextremistischem und / oder flüchtlings - bzw. asylfeindlichem Hintergrund befanden? a. Wie viele Waffen wurden dabei mit…
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BE 18/11832 Es gibt kein ruhiges Hinterland - Buskontrollen im Nirgendwo
Gepäck durchsucht. Danach kann die Polizei eine Person, deren Identität u.a. nach § 163 b StPO festgestellt werden soll, nach Waffen, anderen gefährlichen Werkzeugen und Explosivmitteln durchsuchen, wenn das nach den Umständen zum Schutz des Polizeivollzugsbediensteten…
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BE 17/11899 Polizeieinsatz während der Proteste gegen die Zwangsräumung einer Kreuzberger Familie am 13./14. Februar 2013 - Nachfragen zur Drucksache 17/11573
Einsatz unmittelbaren Zwangs durch die Polizei in Form von körperlicher Gewalt, Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt und Waffen (wie sog. Mehrzweckstöcke)? (Bitte eine detaillierte Einzelaufschlüsselung nach Einsatzzeit- punkt, Polizeieinheit und…
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BE 18/16801 Organisierte Kriminalität - Was ist in der "Wettarena - Sportsbar" los?
2011 2012 2013 2014 Rohheitsdelikte (ohne Körperverletzung) 0 0 0 1 1 davon Bedrohung 0 0 0 0 0 Bedrohung mit Waffen 0 0 0 0 0 Nötigung 0 0 0 1 1 Raub 0 0 0 0 0 Sexualdelikte 0 0 0 0 0 Straftaten gegen das Leben 0 0 0 0 0 Gesamtergebnis…
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BE 18/18924 10-Jahresplan für die Berliner Polizei - verlässliche mittelfristige Planung?
Rechnung getragen. So wurden z. B. für notwendige zusätzliche Beschaffungen (u. a. Schutz- und andere Ausrüstung, Fahrzeuge, Waffen, Ausrüstung, Ausstattung Kriminaltechnik, Informations-und Kommunikationstechnik) im Rahmen des Sicherheitspakets I (Doppelhaushalt…
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BE 18/20459 Organisierte Kriminalität - Überfall auf einen Geldtransporter am 19.10.2018
und zum Einsatz von Waffen und Werkzeugen gemacht werden? Zu 5.: Es wurden vollautomatische Gewehre und hydraulische Spreitzer verwendet. Im Übrigen wird auf die Antwort zu 1. bis 3. verwiesen. 6. Konnte die Herkunft der Waffen ermittelt werden und…
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BE 18/17152 Gewaltvorfälle am Alexanderplatz: Was sagt die Statistik? (IV)
Das Waffengesetz (WaffG) verbietet grundsätzlich das Führen von Waffen in der Öffentlichkeit ohne behördliche Genehmigung. Jedes Auffinden führt unweigerlich zur Wegnahme der Waffen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, alle Gegenstände, die nicht…
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BE 18/11802 G20 Gipfel 2017 (II): Kontrollen in anderen Bundesländern
Gepäck durchsucht. Danach kann die Polizei eine Person, deren Identität u.a. nach § 163 b StPO festgestellt werden soll, nach Waffen, anderen gefährlichen Werkzeugen und Explosivmitteln durchsuchen, wenn das nach den Umständen zum Schutz des Polizeivollzugsbediensteten…
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BE 18/17333 Spandau: Kriminalität an der Lynarstraße
sexuellen Handlungen 1 Ausspähen von Daten 1 Bedrohung 12 6 2 7 4 4 9 9 6 Bedrohung mit Waffen 1 1 1 2 Beförderungserschleichung 1 Beleidigung 5 9 6 10 12 5 4 7 2 Beleidigung auf sexueller…
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