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HH 21/9830 Keine Unterkünfte für Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern beim G20-Gipfel – Erschöpfte Polizisten schlafen auf dem Fußboden
waren, erfolgt eine finanzielle Entschädigung. 2. Ist insbesondere die Unterbringung und Versorgung der Einsatzkräfte gewährleistet gewesen, nachdem am 7. Juli weitere Verstärkungen angefordert worden waren? Ja, es standen ausreichende Unterkunftskapazitäten…
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HH 21/11592 Gesetzeskonforme Errichtung von Windenergieanlagen (II)
angewendet werden? Wenn nein, wie wird der Lärmschutz der Anwohner nach dem gegenwärtigen Stand der Geräuschbeurteilung gewährleistet? Das ist noch nicht abschließend geprüft. In diesen Fällen ist insbesondere der Bestandsschutz durch die erteilte Genehmigung…
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HH 21/5098 HAW-Klausuren in der Mensa
eine ruhige Klausuratomsphäre und eine angemessene Prüfungsaufsicht gewährleistet? Die Mensa ist ein abgeschlossener Raum, damit ist eine ruhige Klausuratmosphäre gewährleistet. Für die Aufsichten sind die jeweiligen Prüferinnen und Prüfer verantwortlich…
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HH 21/18246 Wie ist die aktuelle Situation der Hamburger Pflegefamilien?
Fällen ein solcher Hausbesuch stattgefunden? Wenn nein, in wie vielen Fällen konnte dies aus welchen Gründen nicht gewährleistet werden? In 34 Fällen konnte kein Hausbesuch stattfinden. Gründe sind Abgaben der Fälle in andere Landkreise beziehungsweise…
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HH 21/4606 Entwicklung von Zuwendungen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH)
Vorschriften zugelassen werden, wenn die wirtschaftliche Verwendung der Zuwendung über die Wahrnehmung der Beteiligungssteuerung gewährleistet wird. Eine Einschränkung auf bestimmte öffentliche Unternehmen und auf bestimmte Zuwendungsregelungen ist nicht vorgesehen…
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HH 21/17133 Bekämpfung von Betrugsdelikten – Welche Strategie verfolgt der Senat? (VII)
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Im Abgleich lag die Anwesenheitsquote bei durchschnittlich 69 Prozent. 4. Wie wird in Zukunft gewährleistet, dass den verantwortlichen Dienstvorgesetzten bekannt ist, wie viele Ermittler täglich Ermittlungsakten bearbeiten ? …
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HH 21/7317 Reizgas, Waffen und Chemikalien an Hamburger Bildungseinrichtungen
Hamburger Schulen, wie viele an Hamburger Universitäten und wie wird jeweils der gefahrenfreie Betrieb organisiert und gewährleistet? Wie viele Personen sind jeweils mit der Gewährleistung des sicheren Betriebes betraut? Welche Schulungen durchlaufen…
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HH 21/1716 Betreuungsschlüssel bei Flüchtlingsunterbringung
Betreuungsschlüssel von 1:97 im Unterkunfts- und Sozialmanagement sowie einen Schlüssel von 1:160 im technischen Dienst gewährleistet. Im Frühjahr 2015 spricht der Senat davon, diesen Betreuungsschlüssel auf 1:80 für das Unterkunfts- und Sozialmanagement…
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HH 21/8287 Hamburgs Gefängnisse laufen voll – Wie realistisch sind die Pläne des Justizsenators zur Kooperation mit Schleswig-Holstein noch?
Bereichen des Jugendstrafvollzuges und des Frauenvollzuges nach dem gegenwärtigen Stand der Prüfung mit notwendiger Reserve gewährleistet werden können“ teilte der Senat in der Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/7390 mit: „Auch im Rahmen…
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HH 21/17768 Stromversorgung in Hamburg zeitweise überlastet
Versorgungssicherheit für Hamburger Stromkunden gewährleistet ? Die SNH und die ÜNB planen und betreiben das Stromnetz so, dass die Versorgungssicherheit der Hamburger Stromkunden jederzeit gewährleistet ist. Als Konsequenz haben die ÜNB die Ausschreibungsmenge…
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