kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/911 Bedarfsgerechte Ausbildung sicherstellen - Attraktivität des Polizeiberufs stärken - nachgefragt

    Eingereicht von: Raymond Walk, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    (vgl. Drucksache 6/557) führte Minister Dr. Poppenhäger u.a. aus, dass im Koalitionsvertrag vorgesehen ist, den bei der Polizei vorgese henen Abbaupfad für das Jahr 2015 zunächst auszusetzen, um eine Überprüfung der Polizeistrukturreform vornehmen zu…

  2. BT 18/7525 Finanzkontrolle Schwarzarbeit - Kontrolle von Mindestlöhnen 2015

    Eingereicht von: Corinna Rüffer, Lisa Paus, Beate Müller-Gemmeke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    personelle und finanzielle Ausstattung der FKS. Immerhin garantieren Mindestlöhne einen fairen Wettbewerb zum Vorteil der Beschäftigten, aber auch der verantwortungsvollen Betriebe, die sich an die gesetzlich gefassten Rahmenbedingungen halten. V o r…

  3. BW 15/3880 Polizeidirektion Rastatt und Offenburg

    Eingereicht von: Willi Stächele, Volker Schebesta, Helmut Rau, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    : Grundlage für die landesweite Personalverteilung sind die Planstellen der Polizei Baden-Württemberg. Die tatsächlichen Personalstärken in den verschiedenen Auf - gabenbereichen der Polizei unterliegen ständigen Veränderungen und Unschärfen durch kurz-…

  4. NI 18/2416 Stellenhebungen in der niedersächsischen Verwaltung (Nachfrage)

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, Jan-Christoph Oetjen, Björn Försterling, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Dabei wird auf die niedersächsische Steuerverwaltung, die niedersächsische Ministerialverwaltung, die niedersächsische Polizei, die niedersächsischen Polizeivollzugseinrichtungen, die niedersächsischen Gerichte und die niedersächsische Justiz Bezug…

  5. BT 19/875 Finanzkontrolle Schwarzarbeit - Kontrolle von Mindestlöhnen 2017

    Eingereicht von: Corinna Rüffer, Markus Kurth, Beate Müller-Gemmeke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    einen fairen Wettbewerb zum Vorteil der Beschäftigten, aber auch der verantwortungsvollen Betriebe, die sich an die gesetzlich gefassten Rahmenbedingungen halten. 1. Für wie viele Betriebe bzw. Beschäftigte hatte die FKS im Jahr 2017 nach Kenntnis…

  6. BB 6/6642 Soll-Ist-Stellenbesetzung in Brandenburg

    Eingereicht von: Sven Petke, Steeven Bretz, CDU — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

    Haushalt und Finanzen, dass derzeit nur 7.920 der eigentlich vorgesehenen 8.207 Stellen bei der Polizei besetzt sind. Frage 1: Wie viele Stellen/Planstellen sind im Haushalt 2017 insgesamt ausgewiesen (Neben der Gesamtdarstellung bitte nach Einzelplänen…

  7. BT 18/4403 Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Jahr 2014 - Kontrolle von Mindestlöhnen und sensible Branchen

    Eingereicht von: Brigitte Pothmer, Lisa Paus, Beate Müller-Gemmeke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    s (SchwarzArbG) und seit dem Jahr 2015 auch den gesetzlichen Mindestlohn. Eine zentrale Aufgabe der FKS ist es, die Beschäftigten vor Lohndumping zu schützen, denn zumindest vollzeitbeschäftigte Alleinstehende müssen von ihrer Arbeit leben können.…

  8. BT 19/3406 Auswirkungen aktueller Planungen der Bundesregierung auf die Bundespolizei

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Filiz Polat, Dr. Irene Mihalic, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Abstimmung innerhalb der Bundesregierung, sodass hierzu noch keine konkreten Aussagen getroffen werden können. 2. Wie viele Beschäftigte der Bundespolizei sollen nach bisherigen Planungen der Bundesregierung in den nächsten Jahren in sogenannten Ankerzentren…

  9. SH 18/3250 Stellenabbau 2016

    Eingereicht von: Tobias Koch, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    (Bitte tabellarische Darstellung mit Aufschlüsselung auf die Einzelpläne . Bei EP 04 und EP 07 bitte separater Ausweis der Polizei- bzw. Lehrerstellen ) Vorbemerkung der Landesregierung: Bei der Beantwortung der Frage wird davon ausgegangen, dass…

  10. HE 19/3435 Stellensituation der Polizeistationen Rüsselsheim, Bischofsheim und Kelsterbach

    Eingereicht von: Kerstin Geis, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    2015 ist auf der Grundlage der Stellengliederungspläne nachfolgend (siehe Anlage 1) dargestellt. Frage 2. Sind alle tatsächlich vorhandenen Stellen derzeit mit Beamten besetzt? Falls nein, bitte ich um Aufstellung der nicht besetzten Stellen, aufgeschlüsselt…

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