kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/10215 Unterjährig unbesetzte Stellen in den Kreispolizeibehörden

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 13 Seiten

    namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Ein regulärer Nachersatz nicht besetzter Planstellen bei den Kreispolizeibehörden findet derzeit nur einmal im Jahr statt. Am 1. September 2015 fand in den 47 Kreispolizeibehörden…

  2. HE 19/5257 Stellen und Personen im Polizeivollzugsdienst

    Eingereicht von: Nancy Faeser, Günter Rudolph, SPD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Vorbemerkung des Ministers des Innern und für Sport: Die Hessische Landesregierung hat die personelle Verstärkung der hessischen Polizei in dieser Legislaturperiode konsequent vorangetrieben. 2015 nahmen 140 zusätzliche Anwärter ihr Studium auf. 300 weitere…

  3. BT 18/11475 Finanzkontrolle Schwarzarbeit: Kontrolle von Mindestlöhnen 2016

    Eingereicht von: Beate Müller-Gemmeke, Lisa Paus, Dr. Tobias Lindner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Kontrollen erhalten die Beschäftigten den rechtmäßigen Lohn und die Kontrollen stärken auch die verantwortungsvollen Betriebe , die sich an die gesetzlich vorgeschriebenen Rahmenbedingungen halten. 1. Für wie viele Betriebe bzw. Beschäftigte hatte die FKS im…

  4. BT 19/2263 Neuorganisation der Financial Intelligence Unit und Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden im Bereich der Geldwäsche

    Eingereicht von: Lisa Paus, Irene Mihalic, Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2263 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele der 165 Planstellen, die im Zuge der Verlagerung der Behörde aus dem BKA zum Zoll eingeplant wurden, sind zum jetzigen Zeitpunkt in der FIU…

  5. TH 6/911 Bedarfsgerechte Ausbildung sicherstellen - Attraktivität des Polizeiberufs stärken - nachgefragt

    Eingereicht von: Raymond Walk, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    (vgl. Drucksache 6/557) führte Minister Dr. Poppenhäger u.a. aus, dass im Koalitionsvertrag vorgesehen ist, den bei der Polizei vorgese henen Abbaupfad für das Jahr 2015 zunächst auszusetzen, um eine Überprüfung der Polizeistrukturreform vornehmen zu…

  6. BT 18/7525 Finanzkontrolle Schwarzarbeit - Kontrolle von Mindestlöhnen 2015

    Eingereicht von: Beate Müller-Gemmeke, Lisa Paus, Corinna Rüffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    personelle und finanzielle Ausstattung der FKS. Immerhin garantieren Mindestlöhne einen fairen Wettbewerb zum Vorteil der Beschäftigten, aber auch der verantwortungsvollen Betriebe, die sich an die gesetzlich gefassten Rahmenbedingungen halten. V o r…

  7. BW 15/3880 Polizeidirektion Rastatt und Offenburg

    Eingereicht von: Helmut Rau, Volker Schebesta, Willi Stächele, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    : Grundlage für die landesweite Personalverteilung sind die Planstellen der Polizei Baden-Württemberg. Die tatsächlichen Personalstärken in den verschiedenen Auf - gabenbereichen der Polizei unterliegen ständigen Veränderungen und Unschärfen durch kurz-…

  8. BT 19/875 Finanzkontrolle Schwarzarbeit - Kontrolle von Mindestlöhnen 2017

    Eingereicht von: Beate Müller-Gemmeke, Markus Kurth, Corinna Rüffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    einen fairen Wettbewerb zum Vorteil der Beschäftigten, aber auch der verantwortungsvollen Betriebe, die sich an die gesetzlich gefassten Rahmenbedingungen halten. 1. Für wie viele Betriebe bzw. Beschäftigte hatte die FKS im Jahr 2017 nach Kenntnis…

  9. NI 18/2416 Stellenhebungen in der niedersächsischen Verwaltung (Nachfrage)

    Eingereicht von: Christian Grascha, Björn Försterling, Jan-Christoph Oetjen, Dr. Marco Genthe, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Dabei wird auf die niedersächsische Steuerverwaltung, die niedersächsische Ministerialverwaltung, die niedersächsische Polizei, die niedersächsischen Polizeivollzugseinrichtungen, die niedersächsischen Gerichte und die niedersächsische Justiz Bezug…

  10. BE 18/21163 Personalausstattung und Entwicklung in den Tiefbauämtern "Bauen ohne Plan?"

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch war die Anzahl der Planstellen (Soll-Stärke) und wie hoch war die Anzahl der tatsächlich Beschäftigten (Ist-Stärke) in den Tiefbauämtern (korrekte Bezeichnung: Fachbereich Tiefbau in den…

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