kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/17271 Maßnahmen nach dem Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    automatische Kennzeichenlesesystem (AKLS), gemäß § 10e Absatz 7 PolDVG Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ), der Quellen-TKÜ, der Verkehrsdatenerhebung und des Einsatzes besonderer technischer Mittel, gemäß § 30a Absatz 3 Satz 2 SOG die Amtshandlungen…

  2. BT 18/11041 Einsätze von sogenannten "Stillen SMS", WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im zweiten Halbjahr 2016

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Korte, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    der technischen Aufklärung gefährden würde. Eine Auflistung der konkreten Arbeitsweise für den Empfang von Daten aus der TKÜ (Telekommunikationsüberwachung) würde weitgehende Rückschlüsse auf technische Ausstattungen und Möglichkeiten und somit mittelbar…

  3. HH 21/5993 Pädagogische Angebote zu Naturschutzthemen – Stärkt der Senat die Loki Schmidt Stiftung?

    Eingereicht von: Stephan Gamm, Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Stadtteilschule Walddörfer X X Stadtteilschule Wilhelmsburg X W 5 - Staatliche Schule Sozialpädagogik Harburg X X Wilhelm-Gymnasium X Quelle: Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung, Stand: September 2016 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg…

  4. BT 18/7285 Einsätze von sogenannten "Stillen SMS", WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im 2. Halbjahr 2015

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Frank Tempel, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    lassen? a) Welche der verfügbaren Programme (etwa „Übergangslösung“, Trojaner zur „Onlinedurchsuchung“, Trojaner zur „Quellen-TKÜ“) kam dabei jeweils zur Anwendung? Das Bundesministerium des…

  5. BE 17/0858 Zur Entwicklung der Kulturförderung in Berlin

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 30 Seiten

    entwickelt: 2007 2008 2009 2010 2011 Umsatzerlöse in € 99.264.278 100.623.189 106.788.737 108.506.659 111.493.900 Quelle: Controlling institutionell geförderter Kultureinrichtungen Die Ermittlung der Umsatzerlöse erfolgte entsprechend der…

  6. BT 18/13205 Einsätze von sogenannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im ersten Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Korte, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    verwiesen. a) Welche der verfügbaren Programme (etwa „Übergangslösung“, Trojaner zur „Online-Durchsuchung“, Trojaner zur „Quellen-TKÜ“) kam dabei jeweils zur Anwendung? b) In welchem Umfang haben Bundesbehörden im vergangenen Halbjahr Trojaner auf mobilen…

  7. BT 19/505 Einsätze von sogenannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im zweiten Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Martina Renner, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    aufschlüsseln)? a) Welche der verfügbaren Programme (etwa „Übergangslösung“, Trojaner zur „Onlinedurchsuchung“, Trojaner zur „Quellen-TKÜ“) kamen dabei jeweils zur Anwendung? b) In welchem Umfang haben Bundesbehörden im vergangenen Halbjahr Trojaner auf…

  8. BY 17/15396 Heilklimatische Kurorte und Luftkurorte in Oberbayern

    Eingereicht von: Florian Streibl, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    ar z Gr ob st au b ge sa m t Gr ob st au b sc hw ar z Fe in st au b <2 0 µ/ m ³ An lag e 2 Qu ell e: LK O = L uf tku ro rt Za hle nw er te in µ/m ³ KG = Ku rg eb iet Re gie ru ng vo n O be rb ay er n HK O = H…

  9. BT 19/3678 Einsätze von sogenannten Stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im ersten Halbjahr 2018

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Anke Domscheit-Berg, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    aufschlüsseln)? a) Welche der verfügbaren Programme (etwa „Übergangslösung“, Trojaner zur „Online-Durchsuchung“, Trojaner zur „Quellen-TKÜ“) kamen dabei jeweils zur Anwendung? b) In welchem Umfang haben Bundesbehörden im vergangenen Halbjahr Trojaner auf…

  10. HH 21/6582 Wie hat sich der Krankenstand bei Jobcenter team.arbeit.hamburg, in der Agentur für Arbeit und in der Hamburger Verwaltung verändert?

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez 2014 7 14 11 11 9 5 1 1 1 1 1 1 2015 5 6 8 4 6 5 6 3 2 3 11 10 2016 6 9 2 1 0 1 5 6 9 3 3 Quelle: Jobcenter Die tägliche Arbeitszeit im Rahmen der Wiedereingliederung betrug im Durchschnitt zwei bis sieben Stunden. …

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