kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/2395 Maßnahmen gegen gewaltbereite Fußballfans im Zusammenhang mit der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich

    Eingereicht von: Raymond Walk, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verfügbarkeit der Einsatzeinheiten der Bereitschaftspolizei Thüringen sowie der Landespolizeiinspektionen und der szenekundigen Beamten, • der Einsatz von zusätzlichen Einsatzkräften an Spieltagen der deutschen Fußballnationalmannschaft und • die lageangepasste…

  2. SN 6/4392 SKB-Datenbank in Sachsen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    neben der" bundesweiten , Datei Gewalttäter Sport' (DGS) verschiedene lokale Arbeitsdateien, die von den sogenannten Szenekundigen Beamten (SKB) geführt werden. Diese sogenannten SKB-Datenbanken existierten, bevor sie öffentlich bekannt wurden, meist schon…

  3. SL 15/380 V-Leute im Fußball

    Eingereicht von: Michael Hilberer, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Zusammenarbeit mit der Polizei auf Dauer angelegt und ebenfalls Dritten nicht bekannt ist. Verdeckte Ermittler sind dagegen Beamte des Polizeidienstes, die unter einer ihnen verliehenen, auf Dauer angelegten, veränderten Identität (Legende ) ermitteln…

  4. RP 16/4976 Registrierung als Gewalttäter Sport

    Eingereicht von: Nils Wiechmann, Pia Schellhammer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Ultras (ca. 250) und gewaltorientieren Fans der Kategorien B und C (ca. 175) basieren in Teilen auf Schätzungen der szenekundigen Beamten (SKB) des 1. FSV Mainz 05. Sie geben den Stand zu Beginn der Spielsaison 2014/2015 wieder und verfolgen insbesondere…

  5. NI 18/5264 Urteil zur SKB-Datei

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    2019 verkündeten Urteil (Az: 11 LC 148/15) festgestellt , dass einzelne Speicherungen zur Klägerin in der Arbeitsdatei Szenekundige Beamte (SKB- Datei) der Polizeidirektion Hannover bis zum 14.08.2014 allein deshalb rechtswidrig waren, weil die Übersendung…

  6. NW 16/12512 Ausschreitungen von Hooligans in Frankreich – Nazis aus NRW bei der EM ganz vorne mit dabei

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Daniel Düngel, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    ab und arbeiten sogar mit V-Leuten in der Fußball-Szene. Durch die Kleine Anfrage 3773 "Geheime Amtsdateien von Szenekundigen Beamten (SKB) über Fußballfans" wurde im September letzten Jahres bekannt, dass nordrhein-westfälische Behörden die Daten…

  7. NW 16/3978 Hooligan Hauptstadt Wuppertal? - Realistische Betrachtung der Fans des Wuppertaler SV

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Daniel Düngel, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zuschauern. Nachfragen von Wuppertaler Seite (u.a. durch ein Mitglied des Verwaltungsrats des Wuppertaler SV, das als szenekundiger Beamter lange die Wuppertaler Fanszene beobachtet hat), wie die Zahl von 300 gewaltbereiten Fans zustande kommt, wurden von…

  8. SN 6/17009 Ereignisse im Umfeld des Punktspiels Chemnitzer FC - Altglienicke am 9. März 2019

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Im Vorfeld hierzu gab es bereits diesbezüglich telefonischen Kontakt zwischen dem Veranstaltungsleiter und einem Szenekundigen Beamten der Polizeidirektion Chemnitz. Dieser äußerte Bedenken bezüglich des Vorhabens und verwies auf die um 11:30 Uhr angesetzte…

  9. BE 17/17274 Datei "Sportgewalt Berlin" - Geheimniskrämerei und Speicherungen der Polizei Berlin

    Eingereicht von: Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    eingeschätzt, dass allein das Bekanntwerden dieser Datenfelder zu „einer nicht unerheblichen Erschwerung der Arbeit der szenekundigen Beamten durch Informationsverluste und Wegfall wichtiger Ermittlungsanhalte führen könnte“? Zu 4.: Gemäß der Errichtungsanordnung…

  10. SL 15/0380 V-Leute im Fußball

    Eingereicht von: Michael Hilberer, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Zusammenarbeit mit der Polizei auf Dauer angelegt und ebenfalls Dritten nicht bekannt ist. Verdeckte Ermittler sind dagegen Beamte des Polizeidienstes, die unter einer ihnen verliehenen, auf Dauer angelegten, veränderten Identität (Legende ) ermitteln…

117 kleine Anfragen