kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/19030 Was ist unternommen worden, um einen kriminellen Marokkaner abzuschieben (IV)?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    das Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg. Nach einer negativen Asylentscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und der damit einhergehenden Sperrwirkung des § 10 Absatz 3 Satz 2 Aufenthaltsgesetz wurde ein zwischenzeitlich gestellter…

  2. NI 18/5113 Resettlement in Niedersachsen

    Eingereicht von: Jens Ahrends, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    2011 beschloss die Innenministerkonferenz die Einführung eines permanenten Neuansiedlungsprogramms zur Neuansiedlung von Flüchtlingen (Resettlement)1. Im Laufe der Jahre erhöhte sich die Zahl der im Rahmen des Programms in die Bundesrepublik aufgenommenen…

  3. BT 19/15237 Stabilisierungsengagement der Bundesregierung im Hinblick auf Syrien

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Präsidenten Andrej Babiš bestätigt. Er forderte deswegen eine gemeinsame, internationale Initiative zur Rückkehr der syrischen Flüchtlinge in ihre Heimat (www.sana.sy/en/?p=173664). Im Gegensatz zur Bundesrepublik verfügt die Tschechische Republik über eine…

  4. BE 18/21365 Abschiebungskosten vs. finanzielle Unterstützung der freiwilligen Rückkehr

    Eingereicht von: Jeannette Auricht, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Hilfsprogramm handelt. Insoweit wird auf die Programmvorstellung auf der Internetpräsenz des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verwiesen: http://www.bamf.de/DE/Rueckkehr/StarthilfePlus/starthilfe-plus-node.html 3 7. Wie hoch waren die Gesamtkosten…

  5. SH 19/1770 Asylbedingte Gesamtkosten in den ersten drei Quartalen des Jahres 2019

    Eingereicht von: Jörg Nobis, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    6Integrationsangebote und Traumapädagogik in Kitas **) 1007-633 10 MG 01, 1007-633 11 MG 03, 684 05 MG 03 0,0Teilhabe behinderter Flüchtlinge 1003-533 02, 1003-534 01 1,7Schwangeren- und Familienberatung 1012-633 07 MG 02, 1012-671 03 MG 04 284,9Flüchtlingsbetreuung…

  6. SH 19/1771 Asylbedingte Kosten an den Verwaltungsgerichten im Jahr 2018: Dritte Nachfrage zur Antwort der Landesregierung vom 07.08.2019 (Drs. 19/1270 neu)

    Eingereicht von: Jörg Nobis, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage aus, nach Auffassung der Landesregierung dienten alle in der Anlage erwähnten Maßnahmen der Integration von Flüchtlingen. In der Anlage wurde u.a. die Position „Landeszuwendungen i.R. Bund-Länder-Programm BMZ ‚Bekämpfung Fluchtursachen‘“ i…

  7. SH 19/1773 Überschüssige Container für Flüchtlinge Nachfrage zur Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Jörg Nobis vom 18.09.2019 (Drs. 19/1681)

    Eingereicht von: Jörg Nobis, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Nobis, AfD und Antwort der Landesregierung – Finanzministerium Überschüssige Container für Flüchtlinge Nachfrage zur Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Jörg Nobis vom 18.09.2019 (Drs. 19/1681)…

  8. BE 18/21351 Genitalverstümmelung

    Eingereicht von: Jeannette Auricht, Herbert Mohr, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    weiblicher Genitalverstümmelung vermittelt. Sollte es im Rahmen der Clearingphase bei weiblichen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen Verdachtsmomente bzw. Hinweise auf Genitalverstümmelung geben, so werden diese innerhalb des Desert Flower Center vorgestellt…

  9. NI 18/5030 Islamistische Bestrebungen in Niedersachsen

    Eingereicht von: Jens Ahrends, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Afrikanische Dachverband Norddeutschland, das Ethno-Medizinische Zentrum, die Arbeitsgemeinschaft Migrantinnen , Migranten und Flüchtlinge Niedersachsen, das Selbsthilfe-Büro Niedersachsen sowie das Verbindungsbüro der polnischen Vereine in Hannover und Niedersachsen…

  10. HH 21/18938 Inwiefern konnte die Lebensqualität in Harburg durch Fördermittel gesteigert werden?

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    Training & Integration GmbH (GmbH) Aufsuchende Strassensozialarbeit in Kooperation mit den Wohnunterkünften und ZEA´s für Flüchtlinge in der Region Harburg - Kern nein 2017 IN VIA Hamburg e.V. Katholischer Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit (e…

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