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SN 6/216 Konsequenzen einer vorläufiger Haushaltsführung im Jahr 2015 im Einzelplan 08 (Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz)
Klinikum Pirna GmbH 202.898,88 "Steigerung der Energieeffizienz in der Pleißental - Klinik durch Pleißental-Klinik GmbH den Einsatz von energiesparenden Leuchten und Leuchtmitteln und Betrieb für die Zeit der Zweckbindung" 112.914,80 "Implementierung des Cardio…
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SN 6/18001 Auslandsreisen der Mitglieder der Staatsregierung
ischer und niederschlesischer Regierung Sondierung gemeinsamer Positionen zum grenzüberschreitenden Bahnverkehr und Einsatz von EU‐Fördermitteln; Gespräch mit Staatspräsident Komorowski. Erste Gespräche über eine Beteiligung an der Europäischen K…
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SN 6/11963 Aktivitäten und Straftaten der extremen Linken in Sachsen im zweiten Halbjahr 2017
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben , die körperliche Unversehrtheit oder die Freiheit…
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SN 6/13936 Aktivitäten und Straftaten der extremen Linken in Sachsen im ersten Halbjahr 2018
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die Freiheit…
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SN 6/12087 Anhänger der extremen Linken im öffentlichen Dienst Sachsens
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die Freiheit dieser…
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SN 6/3130 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Oktober 2015
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/16863 Folgen auf Grund fehlender Impfstoffe
Standardimpfung (einmalig): Erwachsene sollen einmalig die nächste Td-Impfung als Tdap-Impfung erhalten. Der Einsatz von Tdap-IPV-Kombinationsimpfstoff ist nur wirtschaftlich bei entsprechender Indikation. Indikationsimpfung: Sofern in…
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SN 6/6943 Aktivitäten der "Freien Kräfte im Landkreis Bautzen", Nachfrage zu den Drs. 6/6379 und 6/ 6523
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/6213 Linksextreme Aktivitäten im Zeitraum August 2015 bis August 2016
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 Hausanschrift: Sächsisches…
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SN 6/10609 Aktivitäten und Straftaten der extremen Linken in Sachsen im ersten Halbjahr 2017
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben , die körperliche Unversehrtheit oder die Freiheit…
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