-
HH 21/4097 Betreute Spielplätze
durchführenden Träger. Die Entscheidung ist an dem jeweiligen regionalen Bedarf orientiert. Angesichts der insgesamt rückläufigen Nachfrage nach betreuten Spielplätzen sind derzeit keine weiteren Standorte geplant.…
-
HH 21/12198 Politologen an Hamburgs UHH ohne rechtswissenschaftliche Expertise!
Betr.: Politologen an Hamburgs UHH ohne rechtswissenschaftliche Expertise! Der Senat bestätigt mit Drs. 21/12059 auf Nachfrage der CDU-Fraktion, dass angehende B.A.-Politikwissenschaftler an der Universität Hamburg keine verpflichtenden Grundlagen…
-
HH 21/11116 Sondervermögen Schulimmobilien – Immer noch Unklarheiten bei den Mietverträgen? (3)
Immer noch Unklarheiten bei den Mietverträgen? (3) Aus den Angaben des Senats in der Drs. 21/10994 ergeben sich einige Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. In Drs. 21/10994 sagt der Senat, dass die Mietverträge für Schulimmobilien gemäß § 3 Absatz…
-
HH 21/15716 Rolling-Stones-Freikartenaffäre
Betr.: Rolling-Stones-Freikartenaffäre Im Rahmen der sogenannten Freikartenaffäre haben sich in der Zwischenzeit weitere Nachfragen ergeben. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche Gebühren musste der Veranstalter des Rolling-Stones-…
-
HH 21/15426 Speiseauswahl hinter Gittern – Immer mehr straffällige Veganer und Frutarier?
Selbstverpflegung nicht ausgeschlossen. Die Produktpaletten der in den Anstalten tätigen Kaufleute sind breit gefächert. Auf Nachfrage der Gefangenen können gegebenenfalls auch neue Produkte angeboten werden. 3. Wie erfolgt die in § 24 HmbStVollzG geregelte…
-
Stadtentwicklungsbehörde die Anwohner nun über ihre Neubaupläne für die Asklepios Klinik in Altona informiert. Während Parlamentarische Nachfragen zu den Planungen bislang nahezu unbeantwortet blieben, scheinen sich die Planungen damit mittlerweile konkretisiert zu…
-
HH 21/11882 Partnerschulen des Sports
beabsichtigt, potenzielle Bewerberschulen vor der nächsten Bewerbungsrunde über das Konzept und die Kriterien zu informieren. Auf Nachfrage wird interessierten Schulen Beratung angeboten. 4. Wie geht der Senat mit etwaigen Anträgen von Schulen um, die in einem…
-
HH 21/12355 Erhebliche Nachverdichtung auf dem Grundstück Dorotheenstraße 10 – 16 geplant – Wie kam es dort zu der massiven Wohnbebauung in der Vergangenheit (II)?
Wohnbebauung in der Vergangenheit (II)? Die Antwort des Senats auf meiner erste Anfrage (Drs. 21/11528) gibt Anlass für Nachfragen. Befremdlich ist der Verweis des Senats auf die fehlende Zeit zur Sichtung der Unterlagen. Anwohnern/-innen war es ohne…
-
HH 21/11045 Schließung der Kantine im Ortsamt Billstedt. Was ist dran?
Die Kantine des Ortsamtes gilt als Ort für die Schließung von Freundschaften und des sozialen Miteinanders. Die hohe Nachfrage gründet sich nicht zuletzt auf die Bezahlbarkeit der Speisen. Preise zwischen 2,80 Euro bis 4,00 Euro für einen Mittagstisch…
-
HH 21/11129 Einführung emissionsfreier Busse (II)
Senats auf die Große Anfrage meiner Fraktion zur Einführung emissionsfreier Busse (Drs. 21/10035) gibt Anlass zu einigen Nachfragen . Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der…
1.582 kleine Anfragen