-
SN 6/1133 Kontrollbereiche in Sachsen gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 6 SächsPolG
Ort!) Die anliegende Übersicht weist die Kontrollbereiche aus, die in der zur Verfügung stehenden Zeit unter abgleichender Nutzung der Dateien/Akten der Polizeidirektionen und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern bestimmt werden konnten. Zu berücksichtigen…
-
SN 6/1041 Externe Träger für Aus-, und Fortbildungen für Beamtinnen und Beamte der sächsischen Polizei; Nachfrage zu Drs. 6/721
und/oder Beziehen sich diese Vertragsbeziehungen i. S. der Frage 2 auf die Erstellung, Bereitstellung, Ausbildung an und/oder Nutzung von Software bzw. die Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen, die auf eine Ermöglichung und/oder Durchführung von Maßnahmen…
-
SN 6/7842 Treffobjekte der extremen Rechten im Jahr 2016 im Freistaat Sachsen
der extremen Rechten genutzt (bitte aufschlüsseln nach Lage und Bezeichnung der Objekte sowie Art, Umfang und Rhythmus der Nutzung)? Rechtsextremisten nutzten auch im Jahr 2016 diverse Objekte für Veranstaltungen /Treffen mit Szenebezug. Für die Aufgabenerfüllung…
-
SN 6/3757 Treffobjekte der extremen Rechten im Jahr 2015 im Freistaat Sachsen
extremen Rechten genutzt (bitte aufschlüsseln nach Lage und Bezeichnung der Objekte sowie Art, Umfang und Rhythmus der Nutzung)? Rechtsextremisten nutzten auch im Jahr 2015 diverse Objekte für Veranstaltungen /Treffen mit Szenebezug. Für die Aufgabenerfüllung…
-
SN 6/15053 Dual-Career-Service an den sächsischen Hochschulen
Chancengleichheit in Wissenschaft und Forschung zusammen. Dies erfolgt durch gemeinsame Bearbeitung von Anfragen, die gemeinsame Nutzung von Netzwerken in Wissenschaft und Wirtschaft sowie einen Austausch von Fachexpertise. Ferner wirkt der am Zentrum angesiedelte…
-
SN 6/15238 Stromversorgung der TU Dresden
Staatsbetrieb SIB haben gemeinsam ein Konzept als Grundlage zur Reduzierung des Energieverbrauchs und zur Erhöhung des Anteils der Nutzung regenerativer Energien erarbeitet. Daraus resultierende, konkret umzusetzende Maßnahmen müssen noch erarbeitet werden und…
-
SN 6/4092 Treffen des Staatsministers des Innern mit Vertretern von "PEGIDA"
Diskussion und mediale Resonanz auf die im Januar 2015 durch den Direktor der Landeszentrale für politische Bildung ermöglichte Nutzung von Räumlichkeiten für eine Pressekonferenz der PEGIDA-Organisatoren, die bis zu persönlichen Anfeindungen reichten. Ist…
-
SN 6/4454 Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus (SMK)
entsprechend § 50 Abs. 2 SächsBO in den allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen barrierefrei zu erreichen und deren Nutzung ohne fremde Hilfe möglich sein. § 50 Abs. 3 SächsBO beschrieb die baulichen Mindestanforderungen zur Umsetzung von Durchgangsbreiten…
-
SN 6/490 PPP-Projekt Justizzentrum Chemnitz
STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Die Nutzungsart kann jederzeit durch den Freistaat Sachsen geändert werden. Auch eine (teilweise) Nutzung durch Dritte ist grundsätzlich möglich. Frage 4: Welche qualitätssichernden und betriebswirtschaftlichen Maßnahmen wurden…
-
SN 6/15351 Kommunikation mit Mitangeklagten und mögliche Beeinflussung von Zeugen aus dem Gefängnis heraus durch einen Angeklagten im Prozess gegen die Freie Kameradschaft Dresden
Manipulationen an dem Tablet festgestellt werden . Trotz der durchgeführten Kontrollen ist dem Gefangenen die unerlaubte Nutzung des überlassenen Tablets gelungen. Seite 3 von 4 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENIt Frage 4: Aus welchen…
1.157 kleine Anfragen