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HH 21/6533 Personalsituation Justizvollzug und Bewährungshilfe – Welche Möglichkeiten zur Verbesserungen werden genutzt?
sowie personell gut ausgestattete Bewährungshilfe können die anfallenden Aufgaben wahrgenommen und Resozialisierung gewährleistet werden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie viele Strafgefangene hat ein Mitarbeiter des allgemeinen…
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HH 21/1827 Hamburgische Landesstelle für Suchtfragen e.V. und Büro für Suchtprävention – Wann liegt das lange angekündigte Konzept vor? (2)
geplant sind und bedeutet dies, dass die Fachbehörde die angemessene Umsetzung durch die derzeitige HLS und ihr BfS nicht gewährleistet sah und sieht? Eine Weiterentwicklung der Strukturen bei der HLS und dem Büro für Suchtprävention (BfS) bedeutet nicht…
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HH 21/6607 Betreiberverträge (II)
Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden Verantwortlichen in der Situation , funktionierende Lösungen zu finden, mit denen gewährleistet werden konnte, dass keine Obdachlosigkeit Tausender Menschen eintrat. Die Vergaberegelungen sehen hierfür Regelungen…
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HH 21/8055 Konsens mit den Initiatoren der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ – Wie gestaltet sich die Situation in den Stadtteilen Lurup, Osdorf, Bahrenfeld?
Personalkapazität von 117,8 VZÄ zur Verfügung, dem PK 26 90,1 VZÄ. Eine personelle Aufstockung erfolgte nicht. Die Besetzung gewährleistet eine ausreichende und einsatzfähige Polizeipräsenz. b) Wie viele feste Ansprechpartner der Dienstgruppe für operative…
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HH 21/5874 Wie ist der Stand bei der Vergabe von EXIST-Förderstipendien in Hamburg?
bestmöglichen Beratung im jeweiligen Einzelfall. Diese Unterstützung und Beratung wird auch während der Antragstellung gewährleistet. Durch diese Serviceangebote kann die Quantität der EXIST-Stipendien am besten beeinflusst werden. Ü be rs ic ht…
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HH 21/3349 Abmietung von Turnhallen und Sportplätzen
vollständig und dauerhaft von außerschulischen Institutionen gemietet werden? Wenn ja, ist dabei eine fachliche Prüfung gewährleistet, die sicherstellt, dass die Belange des Sports in eine solche Entscheidung einbezogen werden? Siehe Antwort zu 8. …
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HH 21/2985 Nachfragen zu Drs. 21/2826 – Wie kompromisswillig ist der Senat bei der Flüchtlingsunterbringung?
Vorfeld der öffentlichen Plandiskussion (ÖPD) Juni 2015 und der ÖPD am 09.06.2015 mit Infomarkt und Diskussion in Gruppen gewährleistet . Folgende Informationsveranstaltungen fanden statt: Informationen zum Bebauungsplan im Stadtplanungsausschuss am 14…
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HH 21/2211 GG Artikel 4 und der Mordversuch an Amirali H. in der ZEA Eidelstedt
Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. (2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Sofern es sich nicht um Einzelfälle handelt, wären durch entsprechende Angriffe auch das Grundgesetz und unsere f…
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HH 21/16159 Muss nun SAGA wegen Fehlern des Senats bei der Flüchtlingsunterkunft Mittlerer Landweg/Am Gleisdreieck einspringen?
schulpflichtigen Alter befinden sich aktuell unter den Bewohnern und ist die Versorgung mit ausreichend Schulplätzen vor Ort gewährleistet? An welchen Schulen in der Umgebung wurden im Laufe der letzten beiden Jahre zusätzliche Klassen eröffnet und die Schülerzahlen…
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HH 21/16110 Verheerung der Dove Elbe und Nutzung der Vier- und Marschlande als Schlickdeponie und Sturmflutentlastungspolder
vielerlei Hinsicht eine Schlüsselfrage: Für den Hamburger Hafen, denn die wasserseitige Zugänglichkeit kann nur dauerhaft gewährleistet werden, wenn das Sedimentmanagement in der Tideelbe gemeinsam mit Bund und Nachbarländern abgestimmt und optimiert wird…
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