kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/5696 Fälle der Antidiskriminierungsstelle des Bundes in Hamburg

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ratung wird die Anzahl der Ratsuchenden, die sich an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes gewandt haben, statistisch nicht erfasst. 2. Aus welchem Diskriminierungsgrund wandten sich Personen in Hamburg an die Diskriminierungsstelle? Bitte Anzahl…

  2. HH 21/11267 Wie steht es um die Gesundheitsversorgung im Winternotprogramm?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Sprechstunden besuchen? Die Nutzung der mobilen Angebote der Gesundheitsversorgung durch Übernachtende des WNP wird statistisch nicht erfasst. 4. Meldet das Winternotprogramm Infektionskrankheiten? Wenn ja, welche Krankheiten wurden bisher im Jahr 2017…

  3. SN 6/12581 Erinnerung und Gedenken anlässlich des 80. Jahrestages der Reichspogromnacht am 9. November 2018

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wurde aus den niedergebrannten Synagogen in Deutschland?" Grundsätzlich wird die Teilnahme von Schulen an Projekten statistisch nicht erfasst. Auf der lnternetseite der Zentrale für Unterrichtsmedien im lnternet e. V. (https://www.zum.de/portal/Erinnerun…

  4. MV 6/1674 Mit Haftbefehl gesuchte Straftäter

    Eingereicht von: Stefan Köster, NPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Personen seit dem Jahr 2010 vollstreckt werden? Die zur Beantwortung der Frage erforderlichen Daten werden statistisch nicht erfasst. Die jeweilige Zahl der Fahndungsausschreibungen mit Haftbefehl ist eine Momentaufnahme, die sich täglich ändern…

  5. SN 6/16094 Koordinierungsstelle "Plane" (KoSt Plane) der sächsischen Polizei 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Verfahrensabschluss!) Die Beteiligung der KoSt Plane an einzelnen Ermittlungsverfahren im Sinne der Fragestellung wird statistisch nicht erfasst. Insofern sind dazu keine Angaben möglich. M7mdlichen Grüßen _/ Pro Dr. Roland Wöller Seite 3 von 3 2019-01-31T13:17:03+0100…

  6. TH 6/7112 Verwendung der Bezeichnung "Kindergarten" in Thüringen

    Eingereicht von: Christian Tischner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    folgt beantwortet: Zu 1.: Die Anzahl der Begriffsverwendung "Kindergarten" in den Thüringer Publikationen wird statistisch nicht erfasst. Zu 2.: Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Tischner (CDU)…

  7. HH 21/16783 Baumfällungen und Baumrückschnitte ohne Genehmigung

    Eingereicht von: Andrea Oelschläger, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wirtschaftlichen Verhältnissen und der Vorsätzlichkeit. Die Höhe der Bußgelder wird in den zuständigen Bezirksämtern statistisch nicht erfasst, siehe dazu auch Antwort zu 1. a) bis d). 4. a) Hat es unter den Bauträgern, die dieser Ordnungswidrigkeit überführt…

  8. SN 6/1075 Demonstrationsgeschehen am 23. Februar 2015 in Dresden

    Eingereicht von: Lutz Richter, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…

  9. RP 17/1080 Personalsituation an rheinland-pfälzischen Schulen

    Eingereicht von: Michael Frisch, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bewerber. Zu Frage 3: Die Zahl der unbesetzten Funktionsstellen zu in der Vergangenheit liegenden Stichtagen wird statistisch nicht erfasst und kann nachträglich nicht mehr nachvollzogen werden. Zu Frage 4: Zum Stichtag 1. September 2016 hatten 534 Personen…

  10. BE 17/13147 Residenzpflicht in Berlin - Wer wird an seinem Recht auf Bewegungsfreiheit gehindert?

    Eingereicht von: Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    wiederholten Verstoßes nach § 85 Nr. 2 AsylVfG gestellt? Zu 2. bis 9.: Die von Ihnen erbetenen Daten werden statistisch nicht erfasst. Diese könnten auch nur durch eine nicht zu leistende Sichtung Tausender Akten ermittelt werden. Dieser Auf-…

3.507 kleine Anfragen