kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/9831 Staatsbürger der russischen Föderation und Kriminalität

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Personen, darunter etwa 9.854 Tschetschenen , entsprechende Anträge. Dass letztlich nur 357 von ihnen eine Rechtsstellung als Flüchtling erhielten, blieb jedoch nahezu folgenlos. Trotz 5.712 verhängter Ablehnungen sowie 6.426 sonstiger Verfahrenseinstellungen…

  2. SN 6/10184 Straftaten in direkter Verbindung mit Asylbewerbern 2. Quartal 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Bitte Aufschlüsseln nach Straftatbeständen; Landkreisen/Kreisfreien Städten und Beteiligung der „Kontingent-/Bürgerkriegs-flüchtlinge" (kumulativ)! Recherchiert wurde im Datenbestand der PKS für den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2017 nach Straftaten…

  3. BE 18/20953 Minderjährige Mütter in Berlin

    Eingereicht von: Thorsten Weiß, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    nach Deutschland eingereist sind, waren nach Kenntnis des Senats verheiratet und wurden als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge vom Jugendamt in Obhut genommen , gemäß § 42a Absatz 1 bzw. § 42 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch…

  4. BB 6/2738 Abriss von Plattenbauwohnungen

    Eingereicht von: Thomas Jung, Andreas Galau, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wohneinheiten für die Jahre 2015 bis 2020. Die Stadt Schwedt hat einen vorläufigen Stopp des Rückbaus angekündigt, um Flüchtlinge und Asylsuchende in leerstehenden Plattenbauwohnungen unterbringen zu können. Zu Cottbus: Derzeit überarbeitet die…

  5. HH 21/16271 Geflüchtete aus der Russischen Föderation mit Niederlassungserlaubnis gemäß § 23 Absatz 2 AufenthG – Abfrage für Februar 2019

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Niederlassungserlaubnis gemäß § 23 Absatz 2 AufenthG – Abfrage für Februar 2019 Im Dezember 2018 lebten insgesamt 56 269 Flüchtlinge in Hamburg.1 Da die Gesamtzahl in Hamburg untergebrachter Geflüchteter im März 2018 noch 54 511 betragen hatte, lässt…

  6. SH 19/1770 Asylbedingte Gesamtkosten in den ersten drei Quartalen des Jahres 2019

    Eingereicht von: Jörg Nobis, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    6Integrationsangebote und Traumapädagogik in Kitas **) 1007-633 10 MG 01, 1007-633 11 MG 03, 684 05 MG 03 0,0Teilhabe behinderter Flüchtlinge 1003-533 02, 1003-534 01 1,7Schwangeren- und Familienberatung 1012-633 07 MG 02, 1012-671 03 MG 04 284,9Flüchtlingsbetreuung…

  7. HH 21/9173 Willkommenslotsen

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Drucksache 21/9173 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 2. Wie viele Asylbewerber, Geduldete, Flüchtlinge und Menschen, die unter subsidiärem Schutz stehen, konnten durch Willkommenslotsen schon in Hospitation, Praktikum, Ausbildung…

  8. MV 7/684 Auswertung von Mobiltelefonen durch das BAMF in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Enrico Komning, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ausreisepflicht ist vorgesehen, einen neuen § 15a in das Asylgesetz aufzunehmen. Darin wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zur Auswertung von Datenträgern ermächtigt, soweit dies für die Feststellung der Identität und der Staatsangehörigkeit…

  9. SN 6/13521 Straftaten von Ausländern im Landkreis Görlitz vom 27. April bis 1. Mai 2018

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Möglichkeit, im Katalogfeld „Opferspezifik" den Wert „Asylbewerber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 2 genannten Straftaten wurde bei drei Personen der Katalogwert „Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. 7itir undlic en Grüßen"1r f. Dr. Roland Wöllerrdf…

  10. BW 16/2106 „Taliban-Trick“ bei Asylbewerbern in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Lars Patrick Berg, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    n g Wie einem Bericht der Zeitung „Die Welt“ vom 24. April 2017 zu entnehmen ist, hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine vierstellige Zahl von Verdachtsfällen an die Sicherheitsbehörden gemeldet, in denen Asylbewerber sich einer…

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