kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/18013 Vorwürfe von Misshandlung in Abschiebehaftanstalt Dresden

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    gänzlich ohne Bekleidung, Beamt*innen der LDS hätten ihm Essen vors Gesicht gehalten, es ihm aber nicht gegeben , ihm soll Wasser verweigert worden sein. . Schläge durch das diensthabende Personal am 04. oder 05. Juni nachdem ihm verboten worden war,…

  2. BB 6/9945 Nachfragen zu den Antworten auf die Kleine Anfrage Nr. 3838 "Naturschutz-rechtliche Freistellungen im Rahmen des Baus der EUGAL-Pipeline"

    Eingereicht von: Raik Nowka, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Vogelarten) temporär 3130 Nährstoffarme bis mäßig nährstoffreiche Stillgewässer Hydraulische Belastungen durch Einleitung von Wasser aus der Wasserhaltung und Druckprüfung temporär 3150 Natürliche und naturnahe nährstoffreiche Stillgewässer Wirkungen…

  3. BE 17/17489 Maßnahmeplan zur Regulierung der Sulfatbelastung durch Tagebaue

    Eingereicht von: Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    beauftragt und vom Auftragnehmer (Institut für Wasser und Boden – IWB) im August 2015 vorgelegt wurde. Die Studie ist auf der Webseite der Senatsverwaltung (http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/wasser/do wnload/sulfatbelastung_spree_2014_2015-iwb…

  4. BY 17/6054 Potentiale des Wassertourismus in Bayern II

    Eingereicht von: Thomas Mütze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Wassertourismus in Bayern“ mit Drucksachennummer 17/4973 frage ich die Staatsregierung: 1. Wie wird in Bayern nach der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung die weitere touristische Nutzung der drei „Restwasserstraßen“ Altmühl, Regnitz und Regen sichergestellt…

  5. HH 21/4327 Was kostet ein Unterbringungsplatz für Flüchtlinge?

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    variable Kosten 1.095,49 Verpflegung 456,45 Hygienepakete 3,98 Dolmetscherkosten 16,22 Fahrkosten 29,99 Betriebskosten (Strom, Wasser, Gas) 83,64 externe Personalkosten (f & w: techn. Dienst, Unterkunftsleiter etc.) 138,38 Objektsicherung 225,19 Eingangsuntersuchung…

  6. MV 6/1441 Radon im Brunnenwasser in Sassen-Trantow

    Eingereicht von: Beate Schlupp, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    ortsansässigen Brunnenbauer durchgeführt. Die Betreiber der Kleinanlagen mit Grenzwertüberschreitungen wurden darauf hingewiesen, das Wasser nicht zur Zubereitung von Säuglings- und Kleinkindnahrung zu nutzen. Über weitere einzuleitende Maßnahmen wird anhand der…

  7. BE 17/13577 Engpass an der Mühlendammschleuse

    Eingereicht von: Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Wasserstrasse (SOW)). Bei der SOW handelt es sich um eine Bundeswasser- straße. Die Verwaltung dieser liegt bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV). Die WSV sorgt unter anderem als Strompolizeibehörde und Bauauf- sichtsbehörde…

  8. BB 6/9198 Festlegung von Stauzielen im Rathenower Stadtwald

    Eingereicht von: Dieter Dombrowski, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    wasserrechtlichen Erlaubnis werden durch die Untere Wasserbehörde die Untere Naturschutzbehörde, die Landwirtschaftsbehörde , der Wasser- und Bodenverband, die Gemeinde und optional das Landesamt für Umwelt und die Landesfortverwaltung beteiligt. Frage 3:…

  9. HH 21/18275 Einzäunungen an der Dove Elbe

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    im Bereich zwischen der Kirchenbrücke und der Reitbrooker Mühlenbrücke eingezäunt worden. Diese Zäune wurden bis in das Wasser hineingezogen, sodass eine Angelnutzung nicht mehr möglich ist. Der Angelsport Verband Hamburg e.V. ist Pächter der Fischereirechte…

  10. SH 18/2644 Überwachung des Anti-Atom-Camps

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Antwort: Das Landespolizeiamt (LPA) als einsatzführende Dienststelle, die Abteilung 4 des LPA für die Aufklärung auf dem Wasser, die Polizeidirektion (PD) Neumünster, die PD Kiel sowie die PD für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei…

4.475 kleine Anfragen