kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/9943 Position der Bundesregierung zur Weiterentwicklung des Europäischen Emissionshandels nach 2020

    Eingereicht von: Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    die Zeit nach 2020 und bereitet eine Stellungnahme vor. Maßstab sind hierfür die Beschlüsse des Europäischen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/9943 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Rates vom Oktober…

  2. BT 19/851 Initial Coin Offerings

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Bettina Stark-Watzinger, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    entnehmen, dass es sich bei den nachfolgend benannten ICOs um die weltweit größten ICOs im Jahre 2017 handelte. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/851 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Filecoin, USA…

  3. BT 18/11524 Aktueller Sachstand zu den belgischen Atomkraftwerken Doel und Tihange

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Aufsichtsbehörde Federaal Agentschap voor Nucleaire Controle (FANC) und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11524 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Bau und Reaktorsicherheit…

  4. BT 19/492 Grenzen der Sicherheitsbereitschaft des Kohlekraftwerks Buschhaus

    Eingereicht von: Lorenz Gösta Beutin, Ralph Lenkert, Hubertus Zdebel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    bestreiten, sollte das Kraftwerk wieder in Betrieb gehen (vergleiche Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/492 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Anfrage der Fraktion…

  5. BT 19/6989 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Anwesenheit in der Verhandlung (Bundesratsdrucksache 384/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    ggf. durch externe Dritte im Prozess der Erstellung des Gesetzentwurfs eingeführt wurden und auf denen die Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6989 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode konkreten Regelungsvorschläge…

  6. BT 19/7626 Umsetzung der Strategie zu Künstlicher Intelligenz der Bundesregierung

    Eingereicht von: Nicola Beer, Mario Brandenburg, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    der Bundesregierung „KI – Made in Germany“ reicht ein „wir wollen“ aber innerhalb der Strategie nicht aus. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7626 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Erfolgsindikatoren…

  7. HH 21/16831 Wächst die finanzielle Ausstattung der Bezirke angemessen mit?

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/16831 5 Anlage 2 b e a n tr a g te F ö rd e ru n g b e w ill ig te F ö rd e ru n g H a m b u rg -M it te S a n ie ru n g S c h ü tz e n h a u s M o o rw e rd e r …

  8. BT 19/9130 Diplomatische Beziehungen zu Venezuela

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Verhältnissen in Venezuela selbst etwas Grundlegendes geändert hat“ (Plenarprotokoll 19/79, S. 9239). Die Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9130 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Bundesregierung…

  9. BT 19/9036 Anerkennungsleistung für sowjetische Kriegsgefangene

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    beschieden worden. Sofern diese alle ausgezahlt wurden, handelt es sich um eine Summe von rund 2,9 Mio. Euro. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9036 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Im Rahmen der…

  10. BT 19/11684 Digitale Buchungen von Beherbergungsbetrieben

    Eingereicht von: Dr. Marcel Klinge, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung bewusst auf eine statistische Erhebung bei Beherbergungsbetrieben mit weniger als zehn Betten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11684 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie hoch ist…

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