kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/3246 Bahnsteighöhen in Deutschland

    Eingereicht von: Torsten Herbst, Jens Beeck, Bernd Reuther, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    ausgetauscht werden müssen. Als Folge dieser Ungewissheit über die zukünftigen Bahnsteighöhen kommt es Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3246 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode heute schon in…

  2. BT 18/11989 Rückführungen und Abschiebungen von unbegleiteten Minderjährigen

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Beate Walter-Rosenheimer, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Repatriation Programme) sind im Jahr 2016 insgesamt 170 unbegleitete Minderjährige aus Deutschland ausgereist. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11989 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Im Jahr 2017…

  3. BT 19/518 Immobilien der extrem rechten und neonazistischen Szene in der Bundesrepublik Deutschland

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Schnellroda-Wo-gehts-denn-hier-zum-Rittergut.html, www.mdr.de/thueringen/ mitte-west-thueringen/nazis-in-eisenach-100.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/518 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Immobilien…

  4. BT 19/8634 Landesverteidigung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe

    Eingereicht von: Peter Felser, Rüdiger Lucassen, Berengar Elsner von Gronow, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    n auf deutschem Hoheitsgebiet sowie Maßnahmen zur Abschreckung in allen Dimensionen ; […]“ (Kapitel 5.3). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8634 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode In der „Konzeption…

  5. BT 19/11782 Reisekosten des Bundesministeriums für Gesundheit

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Termine wahr und umgekehrt nehmen Bonner Beschäftigte Termine in Bonn wahr, um Dienstreisen zu vermeiden . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11782 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Anzahl…

  6. BT 18/11377 Maßnahmen der Bundesregierung zur Organisation öffentlicher Ladeinfrastruktur sowie zur Förderung der Ladeinfrastruktur im privaten Raum

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Oliver Krischer, Dr. Valerie Wilms, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    bis zuletzt nicht umgesetzt, zum Beispiel Änderungen des Wohneigentums- und Mietrechts sowie des Baurechts. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11377 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Ladeinfrastruktur…

  7. BT 18/11267 Rechtsextreme Aufmärsche im vierten Quartal 2016

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    wie viele Personen nahmen an den einzelnen Aufzügen teil, und fand eine überregionale Mobilisierung statt? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11267 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 3. An welchen…

  8. BT 19/12544 Aktuelle Ermittlungen gegen mutmaßlich rechtsterroristische Vereinigungen in der sogenannten Reichsbürgerszene

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Martina Renner, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Insoweit hat der GBA die Verfahren an die jeweils zuständigen Staatsanwaltschaften der Länder abgegeben. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12544 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Sind unter…

  9. BT 19/810 Fragen zur Tätigkeit des EU-Asylbüros und zur aktuellen Situation in den sogenannten Hotspots in Griechenland und Italien

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Migranten in zwei Lagern zusammengepfercht leben müssten. Das sei das Dreifache der Kapazität der Aufnahmelager, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/810 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode dringend müssten…

  10. BB 6/9003 Stadt-Umland-Wettbewerb

    Eingereicht von: Iris Schülzke, fraktionslos — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    27.12.2016 31.12.2018 42.500,00 L. M. Anschaffung einer mobilen Spenglerei Pritzwalk 13.03.2017 15.05.2017 21.878,01 W. R. Modernisierung und Erweiterung der Einrichtung in Gasthaus und Küche Pritzwalk 27.01.2017 31.03.2018 30.743,00 G.…

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