kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/153 Betrieb von Körperscannern auf deutschen Flughäfen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Körperdurchsuchung bleibt (www.spiegel.de/forum/reise/flugsicherheitneue -scanner-kriegt-das-land-thread-506913-1.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/153 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Auf welchen…

  2. BT 18/13396 Gaskraftwerke und besondere netztechnische Betriebsmittel für sogenannte kurative Maßnahmen

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    jeweiligen Übertragungsnetzbetreiber um einen Auftraggeber im Sinne der §§ 98 ff. GWB handelt, kommt das förmliche Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13396 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Vergaberecht…

  3. BT 18/13591 Stand der Überarbeitung der Protokolle zum EU-Marokko-Assoziationsabkommen in Bezug auf die Westsahara

    Eingereicht von: Katja Keul, Volker Beck, Uwe Kekeritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 24 der Abgeordneten Katja Keul, Bundestagsdrucksache 18/12021). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13591 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. a) Wie groß…

  4. BT 19/3414 Perspektive der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"

    Eingereicht von: Reinhard Houben, Michael Theurer, Thomas L. Kemmerich, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Nach welchem Verteilungsschlüssel sollten diese Mittel jeweils den Bundesländern zur Verfügung stehen? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3414 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie hoch waren…

  5. BT 19/4812 Interims-Regierungsterminal am Flughafen Berlin-Brandenburg "Willy Brandt"

    Eingereicht von: Christoph Meyer, Christian Dürr, Otto Fricke, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Köln/Bonn A 319 2 Köln/Bonn Global 5000 4 Köln/Bonn A 310 MRTT 5 Köln/Bonn AS 532 U2 Cougar 3 Berlin Tegel Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4812 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Angaben zu Anschaffungskosten…

  6. BT 19/4188 Ausbreitung von "Voice of Anger"

    Eingereicht von: Benjamin Strasser, Stephan Thomae, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    rechtsextremistische Spektren hinaus und den Zusammenhalt innerhalb der Szene“ (Verfassungsschutzbericht 2017, S. 63). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4188 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Erkenntnisse…

  7. BT 19/7606 Erkenntnisse zu Rechtsextremismus in Polizeibehörden

    Eingereicht von: Monika Lazar, Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Disziplinarverfahren, im Jahr 2017 zwei Disziplinarverfahren und 2018 drei Disziplinarverfahren wegen des Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7606 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Verdachts eines…

  8. BT 19/7496 Möglichkeiten für Mitarbeiterbeteiligung in Start-ups und anderen Unternehmen

    Eingereicht von: Dr. Danyal Bayaz, Anja Hajduk, Lisa Paus, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    oftmals auf virtuelle Anteile aus. Das hat oft Konsequenzen für Transparenz und Sicherheit der Beteiligung. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7496 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele Unternehmen…

  9. BT 19/6868 Hintergründe und Auswirkungen von Massenmigration

    Eingereicht von: Tino Chrupalla, Armin-Paulus Hampel, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    wirtschaftliche Krisen sowie mangelnde sozioökonomische Perspektiven in Herkunfts- und z. T. auch den Transitstaaten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6868 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Bundesregierung…

  10. BT 19/6900 Aktuelle Vorhaben der Bundesregierung zur Vermeidung von Fahrverboten

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Oliver Krischer, Dr. Bettina Hoffmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Luftqualitätsgrenzwert für Stickstoffdioxid bereits aufgrund der beschlossenen Maßnahmen baldmöglichst eingehalten wird. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6900 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Maßnahmen…

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