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BE 17/12806 >>Show me around<< - Gruppenvorführungen vor Botschaftsdelegationen zum Zwecke der Papierbeschaffung und Abschiebung (III)
Botschaftsdelegationen die „richtige“ Staatsangehörigkeit „identifiziert“ wird und inwiefern wird dieses Ergebnis durch die zuständige Ber- liner Behörde überprüft? Zu 6.: Die Identitätsfeststellung ist Angelegenheit ei- nes jeden Staates; das Prüfungsergebnis…
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BE 17/12681 Lass die Leute reden: Online-Dialog zum Strafvollzugsgesetz
Interessenverbänden und Kirchen. 2. Welcher zeitliche Ablauf ist geplant? Zu 2.: Die Expertenbeteiligung wurde am 11. Septem- ber 2013 begonnen. Gelegenheit zur Abgabe von Diskus- sionsbeiträgen besteht bis zum 31. Oktober 2013. Danach wird die Diskussion…
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BE 17/10876 Gesundheitsgefährdung durch den Forschungsreaktor in Wannsee?
unmittelbaren Umgebung des Forschungsreaktors am Helmholtz-Zentrum in Wannsee nach mehr als 54-jähriger Betriebszeit (inkl. BER I) Karzinom-Erkrankungen überdurchschnittlich häufig auftreten? Zu 1.: Anhand der zuletzt verfügbaren regionalen Auswertung…
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BE 17/10173 Schließung Flughafen Tegel
Tegel an. Der Senat hält daher eine Konzentration der Feierlichkeiten auf die Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg (BER), selbstverständlich unter Einbeziehung der Berliner und Brandenburger Bürgerinnen und Bürger, für angemessener. Die…
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BE 18/12309 Fliegt er, oder fliegt er nicht? Fliegt er, oder fliegt er nicht? Fliegt er ... Gutachten zu Tegel
Professor Dr. Robert Malina mit einer „Ökonomischen Analyse zum Weiterbetrieb des Flughafens TXL nach Eröffnung des Flughafens BER“. Die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung beauftragte Herrn Rechtsanwalt Dr. Reiner Geulen…
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BE 17/14349 Verbraucheraufklärung - was plant der Senat?
erfolgreiche Ansatz auf die russischstämmige Community übertragen werden kann. Für die zahlenmäßig größte Migrantengruppe in Ber- lin wurde eine Studie zur Identifizierung der am häufigs- ten auftretenden Probleme türkischstämmiger Verbrau- cherinnen…
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BE 17/15420 Baumaßnahmen im Nord-Süd-Tunnel auf Kosten des Einzelhandels?
notwendigen Sperrungen abzu- stimmen, um die Auswirkungen für die Fahrgäste zu minimieren. In diesem Zusammenhang fanden im Okto- ber 2014 auch Abstimmungen mit den DB-Unternehmen DB Netz AG als Infrastrukturbetreiber der zu sanierenden Strecke sowie S-Bahn…
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BE 17/11461 Senatsunterstützung für Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher
wahlberechtigt sind. Auf Beschluss des Rates der Bürgermeister wurde gemeinsam mit den Bezirken unter Federführung der Ber- liner Patientenbeauftragten eine „Handreichung zur Arbeit und Auswahl von Patientenfürsprecherinnen und Pa- tientenfürsprechern“…
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BE 17/13895 YELP vs. Martinshorn
bzw. bei der Unfallaufnahme tödlich verunglückten, hat der Ar- beitskreis II der Innenministerkonferenz am 17./18. Okto- ber 2000 beschlossen, Vorschläge zu technischen Füh- rungs- und Einsatzmitteln für die Eigensicherung prüfen und bewerten zu…
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BE 17/14696 Substanzerhalt und -sicherung der Hochschulen
9.033.000 9.033.000 Zwischensumme FU, HU, TU: 30.975.000 30.975.000 10 70 89423 Zuschuss an die Kunsthochschule Ber- lin (Weißensee) für Investitionen 70.000 70.000 10 70 89426 Zuschuss an die Hochschule für Musik "Hanns Eisler" für Investitionen…
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