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SN 6/16142 Aktivitäten der NPD in Sachsen 2018
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/17383 Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über den Einsatz von Jugendverkehrsschulen in der schulischen Verkehrserziehung vom 17. März 1999 (SächsABl. S. 462), zuletzt enthalten in…
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SN 6/18183 Nachfrage zu Drs 6/ 17689: Verstärkte Polizeipräsenz und angekündigte "Präventionsmaßnahmen" in Leipzig-Connewitz
und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie lange ist der Einsatz von Fußstreifen der Bereitschaftspolizei in Leipzig-Connewitz geplant? Gibt es vergleichbare Maßnahmen in anderen Ortsteilen…
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SN 6/606 Aktivitäten der NPD in Sachsen 2014
beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM des mmm I4J""1""1“! Freistaat HP SACHSEN Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/9166 Erleichterungen für Studenten mit Beeinträchtigungen
in den Prüfungsordnungen und - falls vorhanden - den Eignungsfeststellungsordnungen. Dazu gehört die Zulässigkeit des Einsatzes von Braille in schriftlichen Prüfungen bzw. die Verwendung elektronischer Hilfsmittel wie z. B. Vergrößerungsgeräten durch…
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SN 6/15352 Finanzierungsinstrumente der Ausgleichsmaßnahmen für Deicharbeiten in Elsterheide und Hoyerswerda (Landkreis Bautzen)
Ballungsräumen Leipzig, Chemnitz und Dresden vermindert die Attraktivität des ÖPNV-Gesamtsystems und ist zudem mit dem Einsatz von Dieseltriebwagen bzw. -lokomotiven verbunden. Dadurch besteht eine hohe Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen, verbunden…
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SN 6/13203 Versammlungsbescheide und Erreichbarkeit für Strafermittlungen anlässlich der Versammlungen, Kundgebungen und Veranstaltungen vom 20. bis 22. April 2018 in Ostritz
vollumfänglich Rechnung getragen. Zu 13 (Rettungswege) Diese Beschränkung dient der schnellen Gewährleistung möglicher Einsätze von Polizei , Rettungsfahrzeugen und Feuerwehr. Da das Gelände des Hotels Neißeblick teilweise bebaut und unübersichtlich…
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SN 6/15976 Aktivitäten von "Anarchistischen Gruppierungen" in Sachsen im Jahr 2018
nachrichten— dienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben, die körperliche Unver— sehrtheit oder die Freiheit…
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SN 6/16138 Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund an Schulen 2018
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LN Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/7204 Razzia und Festnahmen in Dresden am 30.11.2016, Vernetzung und Struktur der Beschuldigten
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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