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HH 21/944 Öffentliche Unterbringung im Björnsonweg (II)
des Senats Betr.: Öffentliche Unterbringung im Björnsonweg (II) Die Senatsantwort in der Drs. 21/814 gibt Anlass zu Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Nach dem Betriebskonzept der f & w fördern und wohnen AöR (f & w) erfolgt…
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HH 21/2072 Arbeitsgelegenheiten an Standorten von Flüchtlingsunterkünften
Arbeitsgelegenheiten an Standorten von Flüchtlingsunterkünften Aus der Antwort des Senates auf die Drs. 21/1991 ergeben sich Nachfragen bezüglich des Einsatzes von Arbeitsgelegenheiten an Standorten von Flüchtlingsunterkünften . Vor diesem Hintergrund…
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HH 21/11544 Geförderter Wohnungsbau in der Metropolregion Hamburg (III)
und Ammersbek). Bewilligt wurden rund 300 Wohnungen , deren Vermietung allerdings schleppend verlief. Aufgrund zu geringer Nachfrage und Akzeptanz durch berechtigte Hamburger Haushalte wurde das Projekt eingestellt und vergleichbare Initiativen werden…
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HH 21/1692 Verfügbare Lehrer mit der Kompetenz Deutsch als Zweitsprache zur Beschulung von schulpflichtigen Flüchtlingen
interessierten Lehrkräfte und Pädagoginnen und Pädagogen im Hamburger Schuldienst an dieser Maßnahme teilnehmen. Aufgrund der hohen Nachfrage werden in Schuljahr 2015/2016 zwei Durchgänge pro Halbjahr angeboten. Zurzeit Drucksache 21/1692 Bürgerschaft der Freien…
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HH 21/1708 Effizienzprogramm der Finanzbehörde erfolglos – Warum werden die Einsparungen bei der Neuausschreibung von Glas- und Gebäudereinigungen deutlich verfehlt? (2)
und Gebäudereinigungen deutlich verfehlt? (2) Die Antworten des Senats in der Drs. 21/1565 geben Anlass zu diversen Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. Gemäß Drs. 21/1165 wurden insgesamt Mittel in Höhe von rund 800.000 Euro aus dem Fonds zur…
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HH 21/17772 Rolling-Stones-Affäre – Sondernutzungsgebühren und Entgelte für kommerzielle Veranstaltungen in den Bezirken (IV)
Vorgängeranfragen (Drs. 21/17300, 21/17511 und 21/17670), aber auch die fortlaufende Berichterstattung geben Anlass zu Nachfragen: Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. „Die Vergabe ermäßigter und unentgeltlicher Karten durch alle staatlichen…
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HH 21/17760 Milliardenprojekt U5 – Die Kostenschätzung/Kostenberechnung liegt nun endlich vor. Wie lange möchte der rot-grüne Senat die Hamburgerinnen und Hamburger mit seinem unwürdigen Eiertanz bei der Kostenschätzung/Kostenberechnung für die U5-Ost noch an der Nase herumführen?
Metropolregion trägt der Senat dazu bei, dass die überdurchschnittliche Steigerung der Nutzerzahlen sowie die wachsende Nachfrage nach flexibler Mobilitätsgestaltung auch künftig angemessen bedient werden kann. Die Hamburger Hochbahn AG hat der zuständigen…
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HH 21/5131 Vergabepraxis von Arbeitsmarktdienstleistungen im SGB II (2)
zwischen Erteilung des Zuschlags und dem vorgesehenen Maßnahmebeginn in ihrem Vergabeverfahren in der Regel fest? 2. Gab es nach Frage 1. in der Vergangenheit Ausnahmen? Wenn ja, warum und welche Beschaffungen nach dem Vergaberecht waren davon betroffen…
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HH 21/16425 Ist die Ausbildungsvorbereitung AvM-Dual für Flüchtlinge wirklich bestmöglich aufgestellt? (III)
Ausbildungsvorbereitung AvM-Dual für Flüchtlinge wirklich bestmöglich aufgestellt? (III) Aus Drs. 21/16139 ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Ausbildungsvorbereitung für Migranten (AvM-Dual) zielt auf eine begründete…
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HH 21/12224 Teuer erkaufte Einigung für Hörgensweg erfüllt nicht alle im Bürgervertrag gemachten Zusagen (II)
nicht alle im Bürgervertrag gemachten Zusagen“ (Drs. 21/11975) lassen leider einige Fragen offen oder geben Anlass zu Nachfragen. Ich frage daher den Senat: 1. In Drs. 21/11975 heißt es: „Im Wege der Kooperation zwischen Investor und interessierten…
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