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HH 21/1671 Versicherungsschutz von Freiwilligen bei der Unterstützung von Flüchtlingen
Flüchtlingen gesetzlich unfallversichert sind, haben einen umfassenden Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) VII (Heilbehandlung, Geldleistungen, Teilhabeleistungen, Hinterbliebenenleistungen et cetera). Die Leistungsvorschriften nach…
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HH 21/15008 Online-Therapie für psychisch Erkrankte am UKE
l arbeiten zurzeit 178 Einzelpersonen (Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des UKE und seiner Partner), 18 Institutionen des SGB V, IX, und XII (unter anderem gesetzliche Krankenkassen, Rehabilitationsträger, Sozialhilfeträ- Bürgerschaft der Freien…
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HH 21/9853 Psychische Misshandlungen von Kindern in Hamburg
Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/9853 3 Anlage Im Rahmen einer Gefährdungseinschätzung nach 8a Abs. 1 SGB VIII festgestellte psychische Misshandlungen in Hamburg 2016 0-2 Jahre 3-5 Jahre 6-9 Jahre 10-13 Jahre 14-17 Jahre…
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HH 21/2115 Zukünftigen Bedarf an staatlichen Einrichtungen genau berechnen
weitere Veröffentlichungen wie zum Beispiel des Statistikamts Nords (BSB), Bundesanalysen des Bestandes und der Entwicklung von SGB-II-Leistungsempfängern/-innen (BASFI) oder der Kultusministerkonferenz (BWFG) ein, für die allerdings keine speziellen Kosten…
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HH 21/3272 Ausgabe von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Monaten ohne wesentliche Unterbrechung im Bundesgebiet aufhalten, Leistungen entsprechend dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII). Die Neufassung des § 3 AsylbLG sieht für die Zeit des Aufenthalts in einer Erstaufnahmeeinrichtung eine erweiterte Deckung…
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HH 21/10088 Überprüfung der Verfassungstreue von beamteten Mitarbeitern der Behörde für Schule und Berufsbildung
22 Hamburgisches Personalvertretungsgesetz . Die Schwerbehindertenvertretung ist gegebenenfalls nach § 95 Absatz 2 Satz 1 SGB IX zu beteiligen. Zu den Verwaltungsermittlungen siehe Antwort zu 1. c).…
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HH 21/2631 Steigende Kosten für Flüchtlingsunterkünfte
medizinischen Versorgung von Grundleistungsberechtigten nach § 3 AsylbLG auf die AOK Bremen/Bremerhaven im Rahmen von § 264 Absatz 1 SGB V. 10. Gibt es Kostenblöcke, die bei der Finanzplanung für das Jahr 2015 − unabhängig von der Zahl der Flüchtlinge − völlig…
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HH 21/3466 Auswirkungen der Wohngeldreform
bezirklichen Fachämter für Grundsicherung und Soziales Haushalte, die nur geringe Leistungen nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII) erhalten, zur Antragstellung für Wohngeld beraten. Auch haben die Bezirksämter die vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz…
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HH 21/816 Altersschätzung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge
Sofern ein Betroffener an der Ermittlung des Sachverhalts durch eine medizinische Untersuchung nicht mitwirkt (§§ 62, 65 SGB I) wird die Inobhutnahme beendet. d. Werden die Geschlechtssteile der Jugendlichen fotografiert? Wenn ja warum? Wie lange…
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HH 21/2561 Medizinische Versorgung von Flüchtlingen
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigt sind, werden von der AOK Bremen/Bremerhaven gemäß § 264 Absatz 1 SGB V betreut und erhalten eine Krankenversicherungskarte. Die über die Krankenversicherungskarte abgerechneten erforderlichen…
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