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BT 18/12678 Energiesparen durch energieeffiziente Haushaltsgeräte und realistische Verbrauchsangaben
und sind somit auch ein wichtiger Baustein, um die Klimaziele einzuhalten. Dafür sind ambitionierte Vorgaben auf EU-Ebene zentral, denn die wesentlichen Vorgaben für die Top-Runner -Strategie werden dort beschlossen. Nach Aussage der Bundesregierung…
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BT 18/9597 Entsendungen - Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie
EU-Mitgliedstaaten, der EWR-Staaten und der Schweiz übersandten Entsendebescheinigungen (sogenannte A1-Bescheinigungen) zentral bei der Datenstelle der Deutschen Rentenversicherung (DSRV) in Würzburg erfasst. Aus diesen Daten ergeben sich allerdings…
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BT 18/3663 Weitere Verwendung der HALE-Drohne Euro Hawk
begutachtet? Ein Konsortium, bestehend aus den Beratungsgesellschaften KPMG, P3 Group und TaylorWessing hat die folgenden zentralen Rüstungsprojekte der Bundeswehr begutachtet: ● Schützenpanzer PUMA ● Transportflugzeug A400M ● EUROFIGHTER ● NATO Helicopter…
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BT 19/13196 Umsetzung des Nationalen Aktionsplans Gesundheitskompetenz
die Ergebnisse in die kommende praktische Arbeit einfließen zu lassen. Darüber hinaus spielt die Gesundheitskompetenz eine zentrale Rolle bei der Gesundheitsförderung und Prävention, indem sie die Menschen u.a. dazu befähigt , fundierte Entscheidungen…
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BT 19/15525 Vereinbarkeit des Baukindergeldes mit EU-Recht
Vereinbarkeit des Baukindergeldes mit EU-Recht Nach den Regelungen des Koalitionsvertrages gehört das Baukindergeld zu den zentralen Maßnahmen dieser Bundesregierung im Rahmen der Wohnraumoffensive (www.bundesregierung.de/resource/blob/656734/847984/5b8b…
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BT 18/10590 Rechtswidrige Speicherung von personenbezogenen Daten in der Falldatei Rauschgift
werden, um zukünftige Ermittlungen im Betäubungsmittelbereich zu erleichtern. Die FDR wird durch das Bundeskriminalamt (BKA) zentral geführt. Polizeien aller Länder sowie die Zollfahndung haben schreibenden und lesenden Zugriff auf die Dateien. Im Jahr…
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BT 18/13538 Die humanitäre und asylpolitische Lage von Asylsuchenden in italienischen Hotspots
e r Die zentrale Mittelmeerroute stellt aktuell den quantitativen Schwerpunkt der Fluchtbewegungen über das Mittelmeer dar. So kamen im ersten Quartal 2017 mit 37 200 Personen 33 Prozent mehr Schutzsuchende in Italien über die zentrale Mittelmeerroute…
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BT 19/3374 Zukunft des Lkw-Mautbetriebes in Deutschland
Drucksache 19/3374 8. Teilt die Bundesregierung die Auffassung der Fragestellenden, dass die ab 1. Juli 2018 erfolgende zentrale Erfassung der Benutzung mautpflichtiger Straßen beim Mautbetreiber, welche bisher in den in Lkw verbauten On- Board-Units…
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BT 18/7134 Auswirkungen der Safe Harbor Entscheidung des Europäischen Gerichtshof
(EuGH) vom 6. Oktober 2015 zum Vorabentscheidungsersuchen des High Court of Ireland (Maximillian Schrems, Rs. C-362/14) die zentrale Grundlage für Datenübermittlungen der Wirtschaft in die USA. Grundlage ist Artikel 25 Absatz 6 der Datenschutzrichtlinie…
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BT 19/11985 Nach der zweiten Sitzung des Klimakabinetts - Lösungen der Bundesregierung zum Kampf gegen die Klimakrise
Gebäudesektors hat Minister Seehofer vorgetragen. In diesem Zusammenhang wird auf die Antwort zu Frage 9 verwiesen. Eine zentrale Maßnahme im Sektor Energiewirtschaft soll der Kohleausstieg bzw. zunächst die schrittweise Verringerung der Stromerzeugungskapazität…
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