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HH 21/18801 Wie steht der rot-grüne Senat zur freien Lehre und zur Meinungsfreiheit an den Hamburger Hochschulen und warum konnte er diese wiederholt nicht sicherstellen?
UHH wird das Präsidium die Raumvergabebestimmungen weiter präzisieren, damit eine Gleichbehandlung der Hochschulgruppen gewährleistet ist. k) Hat es bereits Gespräche zwischen Universitätsleitung und der zuständigen Behörde zur Absage und Genehmigung…
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HH 21/17915 PepKo/Berufsförderungswerk (VI) – Ist ein Verkauf wirklich DIE Lösung?
Gesellschafter nicht mehr wirtschaftlich ist. Zudem bedeutet die Mitgliedschaft in der VBL, dass wichtige Tarifstandards gewährleistet werden. Der Pensionssicherungsfonds sichert die Betriebsrenten der Beschäftigten ab, wenn das bestehende Versorgungswerk…
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HH 21/17388 Planlos, löchrig und undemokratisch: Der Entwurf des Schulentwicklungsplans
der Eltern- und Schüler -/-innengremien und f. der Sommerferien eine angemessene Beteiligung aller Bildungsakteure gewährleistet? (Bitte konkret für alle eingebundenen Stellen darlegen.) 4. Wann hat der Senat welche Schritte zur vorbereitenden Unterrichtung…
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HH 21/2932 Erweiterung der Gorch-Fock-Schule Blankenese: Wer trägt die Verantwortung für die massive Bauverzögerung?
kontinuierliche Projektbetreuung vor, ebenso werden die bisherigen Fachplaner die Planung fortführen. Die Projektkontinuität ist gewährleistet. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/2932 5 20. Was bedeutet die Entpflichtung…
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HH 21/1801 Krankheitsfälle in Flüchtlingsunterkünften (II) – Weiter unzureichende Gesundheitsversorgung in Hamburgs Flüchtlingsunterkünften
Mindeststandards zur Vermeidung von Infektionen für die Menschen in den Hamburger Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften gewährleistet ? Siehe Drs. 21/1259. 12. Wie viele Mitarbeiter oder Honorarkräfte von f & w fördern und wohnen AöR oder anderen Betreibern…
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bilden seither am und im Umfeld des Hansaplatzes einen Schwerpunkt des zuständigen Polizeikommissariat (PK) 11. Das PK 11 gewährleistet speziell im Bereich des Hansaplatzes sowie den angrenzenden Straßen mit eigenen und angeforderten Zusatzkräften im Rahmen…
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HH 21/2049 Rückschlüsse aus der Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss zum Thema „Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene“
mit dem Ziel, im Gesundheitsausschuss am 6. November 2015 zu der Problematik umfassend Stellung zu nehmen. Dadurch ist gewährleistet, dass die Abgeordneten aller Fraktionen zeitgleich und erschöpfend informiert werden. Im Übrigen sind die Überlegungen…
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HH 21/17253 Wie weiter mit der Berufseinstiegsbegleitung?
Zusammenarbeit an den von ihr befragten Schulen als zielführend und positiv beschrieben. Der aktuell beauftragte Träger gewährleistet personelle Konstanz und bietet den Schulen verlässlich feste Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner. 7. Welches T…
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HH 21/17890 Aktuelle Situation in der Steuerverwaltung – Warum kündigt der Finanzsenator weniger Betriebsprüfungen an?
wichtiger Kernaufgaben im Innendienst (wie der Veranlagung) muss auch weiter ohne Abstriche bei Service und Verfahrensdauer gewährleistet werden. Das mittelfristige Ziel des weiteren Ausbaus der Betriebsprüfung bleibt hiervon unberührt. Dies vorausgeschickt…
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HH 21/299 Probleme der Hamburger Asyl- und Flüchtlingspolitik
Senat dagegen in Zukunft zu tun? Die Sicherheit der Unterkünfte ist durch Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes gewährleistet. Auflagen der Bezirksämter und seitens der Feuerwehr hinsichtlich der baulichen Anforderungen und der technischen Ausstattung…
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