kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/3709 Elternzeit für Männer in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Nadine Hampel, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vorbemerkung: Die Inanspruchnahme von Elternzeit für Männer im Rahmen der Beantragung von Elterngeld wird statistisch nicht erfasst. Insofern können nur Angaben zur Beantragung von Elterngeld durch Väter nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz…

  2. BW 15/1142 LEADER Förderungen in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Dr. Wolfgang Reinhart, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Förderperiode LEADER+ (2000 bis 2006). Welche Projekte in diesem Jahr realisiert, d. h. umgesetzt wurden, wurde statistisch nicht erfasst, zumal Baubeginn, Fertigstellung und Abrechnung von Vorhaben sich zumeist über zwei oder mehr Jahre hinziehen. Belastbare…

  3. BE 18/10304 Angriffe auf Fahrzeuge der Polizei im Jahr 2016

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    (Waffen bzw. Gegenstände ) wurden die Fahrzeuge beschädigt? Zu 4.: Die verwendeten Angriffsmittel werden statistisch nicht erfasst. Angegeben werden kann lediglich das ursächliche Täterverhalten in den Fällen, in denen es zu einer Beschädigung…

  4. SN 6/16357 Diebstähle von Solarmodulen in Sachsen

    Eingereicht von: Rico Gebhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ermittlungen werden durch die sächsische Polizei geführt; in welcher Form mit welchen besonderen Vorgehensweisen wird statistisch nicht erfasst und konnte deshalb im Rahmen der PASS-Abfrage zur Beantwortung der Frage nicht recherchiert werden. Seite 2 von…

  5. MV 6/3869 Arbeit der Jobcenter und Optionskommunen des Landes, Sanktionen gegen Leistungsbeziehende, Beschwerden, Widersprüche und Klagen gegen Bescheide

    Eingereicht von: Henning Foerster, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    2014 vor und sind den nachfolgenden Übersichten zu entnehmen. Ein Bezug zu der Zahl der ergangenen Bescheide wird statistisch nicht erfasst. Die ausgewiesenen Bestandsdaten beinhalten auch immer nicht abgeschlossene Verfahren aus den Vorjahren. Bestand…

  6. HB 18/1729 Akzeptanz für Flüchtlinge stärken!

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Bremen 1 953 1 246 698 9 650 Davon Stadtgemeinde Bremerhaven 327 188 139 126 Duldungszeiträume werden statistisch nicht erfasst, sodass die Aufenthaltsdauer im Duldungsstatus nicht angegeben werden kann. 2. In wie vielen Fällen liegen welche…

  7. HH 21/2598 Situation der Kleingärten in Hamburg

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    durch Kleingären zugeführt? Bitte nach Bezirken und mit Flächenangaben aufführen. Siehe Anlage 5. Flächen werden statistisch nicht erfasst. 8. Wie genau ist das Vertragsverhältnis zwischen Freier und Hansestadt Hamburg und Landesbund der Gartenfreunde…

  8. SL 15/1589 Neu Unterbringung von Flüchtlingen in Kommunen

    Eingereicht von: Klaus Kessler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    einzelnen Gemeinden verteilten Asylbewerber sowie die Anzahl der dort aktuell untergebrachten Asylbewerber werden statistisch nicht erfasst . Wie viele Flüchtlinge werden in 2015 noch erwartet und den Kommunen zugewiesen (bitte genaue Aufschlüsselung…

  9. BE 18/18507 Aufenthaltserlaubnisse im Rahmen des Familiennachzuges

    Eingereicht von: Katina Schubert, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Abs. 1 Satz 1 oder Satz 2 AufenthG in Berlin ausgeschlossen? Zu 3.: Die von Ihnen erbetenen Angaben werden statistisch nicht erfasst, so dass diese Frage nicht beantwortet werden kann. Berlin, den 16. April 2019 In Vertretung Sabine…

  10. HH 21/8306 Bezahlung von Gewerkschaftern durch Hamburger Behörden

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Lebenspartners). Die Fortzahlung der Bezüge bei Sonderurlaub wird über das Personalverwaltungssystem PAISY statistisch nicht erfasst. Zur Beantwortung der Frage wäre daher die manuelle Ermittlung aller zum Zeitpunkt der Fragestellung bestehenden…

3.507 kleine Anfragen