kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 18/2115 Linksextremismus in Niedersachsen

    Eingereicht von: Stephan Bothe, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Publikationen, Fachinformationen und Vortragsveranstaltungen. Dabei wurde durch die Präventionsstelle Politisch Motivierte Kriminalität (PPMK) im Landeskriminalamt Niedersachsen (LKA) u. a. der Roll-Out des Films RADIKAL in Niedersachsen begleitet, der …

  2. BW 16/3039 Zahl der Gefährder und Abschiebehindernisse

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Ausstufungen unterliegt die Anzahl der „Gefährder“ einer ständigen Veränderung. Im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) – religiöse Ideologie war in Baden-Württemberg zum Stichtag 1. November 2017 eine hohe zweistellige Zahl an Personen…

  3. SN 6/16330 Übergriffe auf Mitarbeiter des Rettungsdienstes in Sachsen in den Jahren 2017 und 2018 und deren juristische Folgen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    mit Demonstrationsgeschehen , aufschlüsseln) Keine der Straftaten konnte einem Phänomenbereich der Politisch motivierten Kriminalität oder Demonstrationsgeschehen zugeordnet werden. Fragte 5: Welche juristischen Konsequenzen hatten die Übergriffe nach…

  4. SN 6/8722 Entwicklung der Eigentumskriminalität: Diebstähle unter erschwerenden Umständen in Dresden, Leipzig und Chemnitz 2006 bis 2016.

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    und zehn Landkreise. Zur Beurteilung der Ausgangslage in den damals neu gebildeten Kreisen erfolgt die Darstellung der Kriminalität auch für die Jahre 2006 und 2007 auf Basis der neuen Kreisstruktur. Frage 1: Zu wie vielen Diebstählen unter erschwerenden…

  5. BT 19/7554 Fahndung nach ausreisepflichtigen Ausländern - wachsende Zahlen Untergetauchter und Flüchtiger (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/4388)

    Eingereicht von: Jürgen Braun, Siegbert Droese, Matthias Büttner, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    solche Bewerber keine Verbindungen oder Zugehörigkeiten – wie etwa in Berlin – zu kriminellen Clans, der organisierten Kriminalität oder religiös-extremistischen Gruppierungen haben (Quelle: www.spiegel.de/panorama/justiz/polizeiakademie-berlin-der-…

  6. SN 6/18208 Politisch motivierte Tötungsdelikte in Sachsen 1990 bis 2018

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

    Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Ausweislich des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK [bis 2000: KPMD in Staatsschutzsachen], Stand: 22. Juli 2019) sind für den Zeitraum von 1990 bis 2018 insgesamt…

  7. SN 6/8125 Politisch motivierte Angriffe auf Politiker und deren Mitarbeiter in Sachsen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 23 Seiten

    basieren auf den beim Landeskriminalamt im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) mit Stand vom 25. Januar 2017 eingegangenen Erstmeldungen der Polizeidienststellen und haben daher vorläufigen…

  8. BE 18/20178 Reisetätigkeiten der Berliner Senatsmitglieder

    Eingereicht von: Georg Pazderski, AfD — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    Sitzung Augsburg / Leipzig Akmann, Torsten SPD-Klausurtagung Rostock-Warnemünde Akmann, Torsten Termin zum Thema Clan- Kriminalität Bremen Akmann, Torsten Innenministerkonferenz Kiel Böhning, Björn Klausurtagung der SPD-Fraktion Erfurt Böhning…

  9. BT 19/548 Schusswaffen in der Bundesrepublik Deutschland

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    dass die Reduktion der Anzahl der Schusswaffen im Privatbesitz bzw. ein Verbot des privaten Schusswaffenbesitzes die Kriminalität (insbesondere die Gewaltkriminalität) verringern würde? Wenn ja, warum (bitte wissenschaftliche Studien angeben, mit…

  10. SN 6/9035 Aktivitäten der "Autonomen Szene" in Sachsen im Jahr 2016

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 22 Seiten

    basieren a f den beim Landeskriminalamt im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldediensts in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) mit Stand vom 10. April p017 eingegangenen Erstmeldungen der Polizeidienststellen und haben daher vorläüfige…

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