kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/17841 Integration von Zuwanderern - Verwaltungsausgaben und Zuschüsse

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    im Kapitel 0810 Titel 685 55 — Zuschüsse für die Förderung berufsbezogener Grundbildung für nicht mehr schulpflichtige Flüchtlinge — im Haushaltsjahr 2018? Frage 4: An welche Zuwendungsempfänger, für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden…

  2. HH 21/3161 Der Kampf gegen Salafismus und die Effizienz von Präventionsprogrammen

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, Dr. Ludwig Flocken, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Predigten in Hamburger Moscheevereinen.3 Darüber hinaus hat sich gezeigt, dass Salafisten offenbar gezielt versuchen, Flüchtlinge für ihre Sache zu gewinnen und dafür immer häufiger im Umfeld von Zentralunterkünften auftauchen.4 Auch ist es Salafisten…

  3. HH 21/11321 Staatsbürger der Russischen Föderation und Kriminalität (II)

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Personen, darunter etwa 9.854 Tschetschenen , entsprechende Anträge. Dass letztlich nur 357 von ihnen eine Rechtsstellung als Flüchtling erhielten, blieb jedoch nahezu folgenlos. Trotz 5.712 verhängter Ablehnungen sowie 6.426 sonstiger Verfahrenseinstellungen…

  4. BE 18/11605 Rückkehrförderung: Wie viel spart und wie viel kostet die freiwillige Ausreise?

    Eingereicht von: Dr. Hugh Bronson, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    erfüllen viii. einen Folgeantrag nach § 71 des AsylG oder einen Zweitantrag nach § 71a des AsylG stellen. d. Anerkannte Flüchtlinge 2 e. Sonstige Ausländer, denen der Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen gewährt…

  5. BT 19/6235 Gescheitertes Flüchtlingsabkommen mit Italien und die Folgen für die europäische Lösung der Flüchtlingskrise

    Eingereicht von: Dr. Harald Weyel, Jörn König, Petr Bystron, Prof. Dr. Harald Weyel, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    k-Diemeisten -Asylsuchenden-kommen-nach-Deutschland.html). In den vergangenen Jahren nahm Italien eine große Zahl von Flüchtlingen auf, die mit Booten über das Mittelmeer nach Europa kamen. Insgesamt trafen im vergangenen Jahr 2017 rund 600 000 Migranten…

  6. SN 6/5113 Selbstständige Ausreise von Januar/Februar 2016-April 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    einzelnen Bundesländer nicht erfasst. Das Programm REAG/GARP gilt für Asylbewerber , abgelehnte Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge, Bürgerkriegsflüchtlinge , Illegale, Opfer von Zwangsprostitution oder Menschenhandel sowie für andere Ausländer, die nach…

  7. TH 6/2725 Förderung aus Landesmitteln von in der Flüchtlingsbetreuung tätigen Geraer Institutionen und von deren Kooperationspartnern?

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gera gegründet. Satzungszweck ist zum einen die allgemeine Unterstützung und zum anderen der Schutz von hilfesuchenden Flüchtlingen, Asylsuchenden, Migranten , Einzelpersonen und politisch Verfolgten sowie auch für unbegleitete minderjährige Flüchtlingskinder;…

  8. BB 6/7641 Sexualstraftaten in Brandenburg

    Eingereicht von: Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    der Kleinen Anfrage Nr. 2746 mitgeteilt, lassen sich aus dem Ausländerzentralregister beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge keine statistischen Daten zu abgeschobenen Personen ableiten, die Sexualstraftaten verübt haben. Der Landesregierung liegen…

  9. BT 19/3784 Mensch Mensch Mensch e. V. und die Seebrücke-Demos am 7. Juli 2018

    Eingereicht von: Petr Bystron, Udo Theodor Hemmelgarn, Marc Bernhard, Matthias Büttner, AfD — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    und Forschung gemeinnützige GmbH 103.734,45 € Bundesverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge e. V. 43.470,53 € 41.047,64 € Flüchtlinge in Deutschland als Akteure e. V. 92.398,80 € BK Gesamt: 19.669.722,20 €…

  10. HH 21/3771 Bürgerofferten zur Flüchtlingsunterbringung

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie viele Vorschläge von Bürgern für Unterbringungsmöglichkeiten von Flüchtlingen sind bisher eingegangen? In der Zeit vom 15. Februar 2016 bis 29. Februar 2016 sind 39 neue Angebote eingegangen . Im…

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