kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/8061 Intergeschlechtliche Menschen in Deutschland (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/7310)

    Eingereicht von: Monika Lazar, Luise Amtsberg, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 8. April 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…

  2. BT 19/11726 Förderung der Busse im "Sofortprogramm Saubere Luft"

    Eingereicht von: Dr. Dirk Spaniel, Leif-Erik Holm, Wolfgang Wiehle, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    welche Fördersumme welcher Anzahl Busse entspricht)? Zur Beantwortung wird auf nachfolgende Tabelle verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11726 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Kommune Anzahl…

  3. HH 21/20124 Entwicklung im Wahlkreis 14 (Rahlstedt) 2019/2020 zum Ende der 21. Wahlperiode

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 59 Seiten, enthält Tabelle

    ist. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Daten zur Belegung der Einrichtungen werden durch f & w fördern und wohnen AöR (f & w) standardisiert jeweils erst zur Monatsmitte mit Stand Vormonatsende erhoben. Insofern liegt derzeit der Datenbestand…

  4. BT 18/7171 Definition von produktivitätsorientierter und verteilungsneutraler gesamtwirtschaftlicher Lohnentwicklung

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Susanna Karawanskij, Jutta Krellmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 18. Dezember 2015 übermittelt.…

  5. BT 18/6275 Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im August 2015

    Eingereicht von: CDU/CSU, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 6. Oktober 2015 übermittelt. Die Drucksache enthält…

  6. BT 19/4702 Pakt für den Rechtsstaat (personelle Maßnahmen und Digitalisierung im Bereich Justiz)

    Eingereicht von: Canan Bayram, Katja Keul, Luise Amtsberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    und den Regierungschefinnen und den Regierungschefs der Länder zeitnah diskutiert und konkretisiert werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4702 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Anregungen…

  7. BT 19/4661 Umgang mit der erhöhten Gewerbesteuerumlage nach 2020

    Eingereicht von: Nicole Bauer, Christian Dürr, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Grunderwerbsteuerumlage bis 2020 weg, so dass die Bundesländer ab 2020 auf diese Einnahmen verzichten müssen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4661 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Nach der Neuordnung…

  8. BT 19/4319 Flüchtlinge an deutschen Hochschulen

    Eingereicht von: Stefan Keuter, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    hochschulzugang_fluechtlinge.pdf). Darüber hinaus sind 81 Prozent aller Integra -Kursteilnehmer männlich. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4319 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Werden die…

  9. BT 19/3345 Komplettabschaltungen im terrestrischen digitalen Fernsehrundfunk im Zuge der Umstellung auf DVB-T2

    Eingereicht von: Ralph Lenkert, Dr. Gesine Lötzsch, Doris Achelwilm, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    am Gebäude verbietet und nur einen kostenpflichtigen Kabelanschluss bereitstellt bzw. bereitstellen lässt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3345 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele Sendeanlagen…

  10. BT 19/5243 Auswirkungen des Negativzinses auf die private und betriebliche Altersvorsorge

    Eingereicht von: Kay Gottschalk, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    chancenreicher für die Kunden sein sollen, die aber eben auch riskanter sind – und vor allem oft noch intransparenter. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5243 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie bewertet…

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