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BE 17/13118 Würdigung des ehreanamtlichen Engagements des THW im Hochwassereinsatz 2013
der Drucksache 17/12 525 noch nicht durch den Senat ge- würdigt? Zu 5. und 6.: Da das THW nicht zu den anerkannten Ber- liner Hilfsorganisationen zählt, wurden Berliner Helferinnen und Helfer des THW nicht durch den Senat ausgezeichnet. Die…
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BE 17/12933 Wolfsmanagementplan für Berlin
Fachöffentlichkeit ist und wird bei Bedarf weiter informiert. Kontakte mit dem Wolf werden sich allenfalls auf wenige Personen im Land Ber- lin beschränken. Daher konzentriert der Senat seine Öf- fentlichkeitsarbeit auf diejenigen Tierarten, bei denen aufgrund…
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BE 17/12743 Ladestationen für Elektroautos
Kofinanzierungsanteil des Landes Berlin bis zu 25 Mio. EUR sowie der Entscheidung des Bundes am 03.04.2012 zur Auswahl des Landes Ber- lin/Brandenburg als eine von vier Schaufensterregionen wurde am 25. Oktober 2012 zur Ladeinfrastruktur eine EU-weite Vergabe…
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BE 17/12661 Wie unterstützt der Senat die Regierungsfraktionen mit seinem Know-How?
Informationsfrei- heitsgesetz beziehungsweise mit Blick auf die besonderen Rechte der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Ber- lin nach Artikel 45 Absatz 2 der Verfassung von Berlin. Der Vorteil einer solchen formlosen Auskunftserteilung ist auch…
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BE 17/12197 Opferschutz in Berlin
Bundesländer. 3. Plant der Senat weitere Maßnahmen, die die Bedeu- tung der bisherigen Institution des Opferschutzes in Ber- lin weiter stärkt sowie diese mehr ins öffentliche Be- wusstsein rückt, wenn ja, welche Maßnahmen sind ge- plant? Zu…
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BE 17/12166 Wohnungsgrößen und Miethöhen städtischer Wohnungsbaugesellschaften bei Neubauvorhaben und im Bestand
Wohnungen städ- tischer Wohnungsbaugesellschaften im Vergleich zu allen in diesem Zeitraum fertig gestellten Wohnungen in Ber- lin? Antwort zu 4: Für die in den Jahren 2010, 2011 und 2012 neu erbauten Wohnungen in Mehrfamilien-häuser lagen…
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BE 17/11712 Evaluation des Bildungs- und Teilhabepakets?
5. Wie viel wird die Evaluation für Berlin und bun- desweit Kosten? Zu 5.: Der Senat geht davon aus, dass dem Land Ber- lin bei der Evaluation durch den Bund keine Kosten ent- stehen werden. Die Kosten des Bundes sind dem Senat nicht bekannt…
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BE 17/15124 Nichtschülerprüfung für den Erzieherberuf - teuer und erfolglos (II)?
(Wintersemester 2014/15)? Zu 2.: Im April 2014 wurden 224 Bewerberinnen und Bewerber zur Nichtschülerprüfung zugelassen, im Okto- ber 2014 wurden 100 Bewerberinnen und Bewerber zur Nichtschülerprüfung zugelassen. 3. Wie viele der 2014 Zugelassenen…
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BE 17/15378 Stationäre Geräte zur Geschwindigkeitsmessung - Datenlage für das Jahr 2014
Frankfurter Allee 169, 10365 Berlin - Bundesallee/Güntzelstraße, 10717 Berlin - Bornholmer Straße/Schönhauser Allee, 10439 Ber- lin - Hallesches Ufer/Schöneberger Straße, 10963 Berlin - Schloßstraße/Wolfensteindamm, 12165 Berlin, - Hermsdorfer…
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BE 17/10635 Betriebsgenehmigung für den Flughafen Tegel
Bescheid erlassen werden konnte, wurde die Verschiebung des Eröffnungstermins für den neuen Flughafen Berlin Brandenburg (BER) bekannt gegeben. Die von der BFG beauftragte Rechtsanwaltskanzlei White & Case hat daraufhin mit Schreiben vom 29. Mai 2012…
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