kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/9003 Fortbildung im Bereich Interkulturell Kompetenz bei der sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Fortbildungsveranstaltungen aufgeführt. Seite 2 von 3 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SAC1-I SEN Zudem wurde unter Nutzung der im elektronischen Fortbildungsverwaltungssystem für die zentrale Fortbildung an den sächsischen polizeilichen Bildungseinrichtungen…

  2. SN 6/10211 Taxifahrten von Asylbewerbern zu Behörden

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    bei der Beauftragung von Taxifahrten abzielt. Die Arbeitsanleitung regelt u. a. nochmals und nachdrücklich den Vorrang der Nutzung des ÖPNV sowie Fallgruppen von konkreten Anlässen für die Beauftragung von Taxi-fahrten und wie in der jeweiligen Fallgruppe…

  3. SN 6/12349 Ausgaben für Dienstleistungen Dritter zur Umsetzung von Maßnahmen der anwendungsorientierten Forschung in den Jahren 2016 und 2017

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Strukturen, Betrachtung der Ausbreitung bestimmter Gefahrstoffe unter Beachtung urbaner Strukturen und Veruveilzeiten 26.841,64 Nutzung meteorologischer Daten, Datengrundlage für Facharbeit zum Klimawandel in Sachsen 1 10.000,00 108.156,75 Mehrländerprojekt…

  4. SN 6/7635 Schülerbeförderung - Grundlage der Kostenbeteiligung

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Unterbringung notwendig. wenn die tägliche Gesamtwegezeit zwischen Hauptwohnsitz und Schule einschließlich der Wartezeiten bei der Nutzung der zeitlich günstigsten Verkehrsverbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln mindestens 120 Minuten und bei Schülern mit…

  5. SN 6/12933 JVA Torgau: Übergriffe gegen ausländische Gefangene?

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    gesetzt. Die Absonderung konnte zwischenzeitlich aufgehoben werden. Die Behauptung, die Justizvollzugsanstalt Bautzen habe die Nutzung einer Trennscheibe bei der Besuchsdurchführung gemäß S 28 Absatz 7 SächsStVollzG angeordnet, ist nicht zutreffend. Zu der…

  6. SN 6/3083 Beiräte, Kommissionen, Allianzen & Plattformen im SMWA

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Sach- Die Sitzungen finden in Gastransport GmbH, Verein sen ist ein informelles der Regel im halbjährzur Förderung der Nutzung Gremium auf StS- liehen Rhythmus statt. Erneuerbarer Energien e.V. , Ebene. Die ehrenamtli- Die derzeitigen MitglieLandesverband…

  7. SN 6/29 Sicherung des audio-visuellen kulturellen Erbes in Sachsen

    Eingereicht von: Annekatrin Klepsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Erhalt von Medienmaterial sächsischer privater Fernsehveranstalter mittels Digitalisierung und Archivierung zwecks weiterer Nutzung für Medien, Wissenschaft und Kultur“ durch. Dieses Projekt basiert auf zwei unabhängigen wissenschaftlichen Gutachten und…

  8. SN 6/4824 Offener Mutter-Kind-Vollzug

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Vollzug - für die Station nicht erfüllt wurden. Für etwaige Väter anderer Haftanstalten in Sachsen bestand die Möglichkeit, zur Nutzung dieses Angebotes in die JVA Waldheim zu wechseln, allerdings gab es diesbezüglich keine Anfragen. Seite 4 von 5 STAATSM'INISTERIUIVI…

  9. SN 6/15037 Nachfrage Drs 6/14652: Wolfssichtungen und -Spuren im Stadtgebiet Dresden

    Eingereicht von: Gunter Wild, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Ansiedlung eines sesshaften Wolfspaares in diesem Gebiet verbunden ist. Aufgrund der starken und nahezu flächendeckenden Nutzung des Gebietes durch Freizeitaktivitäten sind Verhaltensweisen wie eine hohe Toleranz gegenüber Menschen und eine Gewöhnung…

  10. SN 6/15571 Expertenkommission "Durchgängigkeit von Fließgewässern" des SMUL

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    sodass eine Bewilligung eines alten Wasserrechtes bei dauerhaft fortgeführter oder nach dem Jahr 1990 wieder aufgenommener Nutzung unter Berücksichtigung der tatbestandlichen Voraussetzungen nach $ 14 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz WHG) möslich ist. Keine…

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