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HH 21/20238 Flächenvorsorge für Kindertagesstätten im Bezirk Altona
dem 1. Juli 2017. Ohne eine daraus resultierende baurechtliche Nutzungsgenehmigung darf keine Betriebserlaubnis gemäß § 45 SGB VIII erteilt werden. Erst seit der regelhaften Beteiligung der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde ist eine noch…
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HH 21/6934 Umwandlung in Folgeunterbringung
Hamburg-Mitte Frauenübernachtung „FrauenZimmer“, mit 60 und Wohnbereich „Frauenwohnen mit Leistungen gemäß §§67ff oder §§53 ff SGB XII“ Umwandlung beschlossen in Sitzung der Lenkungsgruppe „Integration öffentlich-rechtliche Unterbringung (örU) und Zentrale…
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HH 21/14979 Fachamt Eingliederungshilfe
aufführen)? Februar 2014: Schaffung des ärztlichen Fachdienstes ‒ Aufgabe: Feststellung der Personenkreiszuordnung nach § 53 SGB XII für Erwachsene. März 2015: Übernahme der Zuständigkeit für behinderte Pflegekinder, die in Pflegefamilien außerhalb Hamburgs…
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HH 21/349 Unterbringung minderjähriger, unbegleiteter Flüchtlinge auf der Uhlenhorst
Belegung der Einrichtung ab. Betreuung erfolgt als Erstversorgung von männlichen Flüchtlingen im Jugendlichenalter nach § 42 SGB VIII (Inobhutnahme) rund um die Uhr. Pädagogische Fachkräfte gemäß dem für die Erstversorgung geltenden Personalschlüssel…
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HH 21/835 JUS-IT (VI) – Neuaufsetzung Release 3
Wohngeld/1.500 Nutzer für Sozialhilfe). Aus diesem Grund wurde sich auf die Frage konzentriert, ob es geeignete Verfahren für SGB XII gibt. 6. Welche aktuellen Überlegungen oder Pläne bestehen bezüglich einer Ablösung von DIWOGE? a. Wie ist der aktuelle…
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HH 21/15726 Straftäter flieht aus Hamburger Psychiatrie
26. September 1994 (BGBl. I S. 2750). Empfehlungen, die der Gemeinsame Bundesausschusses auf Grundlage von § 137 Absatz 1c SGB V zur Ausstattung der stationären Einrichtungen mit dem für die Behandlung erforderlichen therapeutischen Personal beschlossen…
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HH 21/3471 Wie familienfreundlich sind Hamburgs Behörden?
Sonderurlaubsrichtlinien vom 14.05.2013 (MittVw S. 194) - Änderung einer statischen in eine dynamische Verweisung auf § 45 SGB V bei Sonderurlaub zur Pflege erkrankter Kinder, um den Gleichklang mit den für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geltenden…
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HH 21/10848 Verschwundene ausreisepflichtige Asylbewerber
Bescheinigungen können die betreffenden Personen unabhängig davon keine Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder dem SGB mehr erhalten. Soweit die Person sich trotz der bestehenden Ausreisepflicht und des Ablaufens entsprechender Aufenthaltstitel…
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HH 21/15630 Leistungen an Opfer von Gewaltdelikten nach dem Opferentschädigungsgesetz
Opferentschädigungsgesetz (OEG), das nach einer Initiative der Bundesregierung spätestens zum Jahr 2022 durch ein neues Sozialgesetzbuch (SGB) XIV abgelöst werden soll, gewährt Opfern von Gewaltdelikten materielle Unterstützung. Die Versorgung wird auf verschiedene…
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HH 21/18195 Abweichungen von Mindestflächengrößen bei Kitas
Bauordnung (HBauO) eine Stellungnahme abgibt. Ohne baurechtliche Nutzungsgenehmigung darf keine Betriebserlaubnis gemäß § 45 SGB VIII erteilt werden. Die für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde berät interessierte Träger und Kita- Neugründer über die…
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