kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/13472 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das zweite Quartal 2017 - Schwerpunktfragen zur Asylverfahrensdauer

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    danach betrachtet werden, ob sie in so genannten Ankunftszentren, in Entscheidungszentren, in den Außenstellen oder der Zentrale entschieden wurden (bitte jeweils auch nach den 15 wichtigsten Herkunftsländern differenzieren )? Die Angaben können den…

  2. BT 18/10301 Einstufung von und Umgang mit neuen Gentechnikverfahren

    Eingereicht von: Harald Ebner, Bärbel Höhn, Nicole Maisch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    einer Nahrungskette ausgelöscht werden. Diese Auswirkungen sind bisher kaum abgeschätzt worden. Nach Einschätzung der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit (ZKBS) sind mit „Gene Drive“ entwickelte Organismen als gentechnisch verändert…

  3. BT 18/1029 Befristung von Arbeitsverträgen

    Eingereicht von: Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    Lebensplanung und sind mit einer unsicheren Berufsperspektive verbunden. Ob ein Arbeitsvertrag befristet ist oder nicht, ist daher zentral für die Qualität von Arbeit. Dies zeigt exemplarisch eine Untersuchung der IG Metall. Danach befragt, was für sie eine gute…

  4. BT 18/5969 Bereederung der Schiffe des Bundes

    Eingereicht von: Dr. Valerie Wilms, Sven-Christian Kindler, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Landwirtschaft, des Bundesministeriums für Bildung und Forschung werden Planung, Konstruktion und Abnahme von Spezialschiffen zentral von der Bundesanstalt für Wasserbau wahrgenommen . Grundlage hierfür bilden Ressortvereinbarungen zwischen dem Bundesministerium…

  5. BT 19/13896 Sanierungs- und Investitionsstau im deutschen Eisenbahnnetz

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Annalena Baerbock, Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Jahren Gewerk 2015 2018 16,7 Hz Bahnstromschaltanlagen 21,2 22 dezentrale Umformer 25,7 28,8 zentrale Umformer 45,6 50,6 dezentrale Umrichter 4,3 5,2 zentrale Umrichter 8,6 11,2 Bahnstromleitungen 37,5 38,9 S-Bahn – Gleichstromunterwerke 18,7 20,7  8…

  6. BT 18/13478 Beschleunigte Gesetzgebungsverfahren im Asyl- und Aufenthaltsrecht

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    Richtervereinigung beklagte ebenfalls, dass „ein wirkliches Interesse der Regierung und damit die Möglichkeit der Partizipation an zentraler gesetzgeberischer Tätigkeit ersichtlich nicht besteht“. Amnesty International nannte die Fristsetzung „absolut inakzeptabel“…

  7. BT 19/730 Planungs- und Realisierungsstand Ausbau Nord-Ostsee-Kanal - Oststrecke zwischen Lotsenstation Rüsterbergen und Kiel-Holtenau

    Eingereicht von: Andreas Mrosek, Dr. Dirk Spaniel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Binnenhafen Kiel-Holtenau? Mit der Herstellung der Baustellenlogistikfläche Flemhude und der Fertigstellung einer Baustraße als zentrale Zufahrt zu einer Baggergutverbringungsfläche wurde die Voraussetzung für den Streckenausbau geschaffen. Es ist geplant,…

  8. BT 18/10298 Asylsuchende aus Marokko, Tunesien und Algerien

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Volker Beck, Dr. Franziska Brantner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    0 0 0 0 0 0 1 2 4 7 AZ Stern-Buchholz 0 0 0 0 0 0 0 1 0 1 AZ Suhl 0 0 0 0 0 0 2 13 7 23 AZ Trier 0 0 1 0 0 0 1 1 1 4 Zentrale 1 2 0 0 5 1 14 4 10 123 Insgesamt 211 208 184 432 230 290 335 605 484 3.139 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte…

  9. BT 19/990 Sachstand bei der Einführung der Pkw-Maut, Ausweitung der Lkw-Maut und Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Betriebswirtschaft und Verwaltung /Sachmittel Die Vergabe „Durchführung der Personalgewinnung für die Geschäftsführung der Zentrale der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen “ läuft derzeit. Vorabfassung - w ird durch die…

  10. BT 19/2194 Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Jahr 2017

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    der offenen Tür der Bundesregierung 35 Tag der Deutschen Einheit 145 Tag der Bundeswehr 656 Informationsbroschüren 98 Zentrale Sicherheitspolitische Seminare 180 Informationsmaterialien 104 Besucherdienst BMVg 60 Auftritte bei Fach- und Verbrauchermessen…

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