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HH 21/9239 Sozialwohnungen und HID in Steilshoop
und zu einer Markt- und Eventfläche umbauen. f. Inwiefern war die Beteiligung der Wohnbevölkerung an diesem Prozess gewährleistet, wie wurde sie realisiert? Seit Gründung des Lenkungsausschusses des Innovationsquartiers Steilshoop im Mai 2006 hat…
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HH 21/185 Gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge in der ZEA
5. Wie ist in dem Zeitraum bis zur Aushändigung der Gesundheitskarte die fachärztliche Versorgung von Flüchtlingen gewährleistet? Sofern ein akuter Behandlungsbedarf bekannt ist, der über die hausärztliche Versorgung hinausgeht, erhält die Person…
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HH 21/13119 Freigabe der Busspur auf der Veddel für den Radverkehr (II)
Radfahrende und Fußgänger /-innen unumgängliche Benutzungsfähigkeit der Norderelbbrücken auch bei plötzlichem Schneefall gewährleistet werden kann? a. Sind Radfahrende gegebenenfalls gefordert, ihr Fahrzeug zu schieben ? Wenn ja, auf welcher gegebenenfalls…
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HH 21/15807 Zwischen Windeln und Job - Womit Junge Eltern rechnen: Gibt es Probleme bei der Bearbeitung von Elterngeldanträgen?
Durchschnitt bei 33 Arbeitstagen, sodass trotz der gestiegenen Antragszahl, eine zeitnahe Auszahlung des Elterngeldes gewährleistet ist. Um den Eltern den Antragsprozess, gerade in den herausfordernden Zeiten um eine Geburt, so einfach und bequem wie…
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HH 21/7848 Sanierung des Straßenzugs Höltigbaum/Oldenfelder Stieg/Berner Straße/Fasanenweg/Berner Brücke
auftretende gravierende Schäden im Rahmen der Unterhaltung oder Instandsetzung beseitigt, sodass die Verkehrssicherheit immer gewährleistet ist. C. Zu beiden Abschnitten 1. Inwieweit sollen für die beiden vorgenannten Abschnitte schalltechnische Untersuchungen…
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HH 21/10524 Den Datenfriedhof zum Leben erwecken – Eine Erfolgskontrolle des Mängelerfassungssystems „Melde-Michel“
geleitet worden und wird dort im Rahmen der Fachlichkeit bearbeitet. Dieser Meldeweg wird über den Melde-Michel transparent gewährleistet, das Serviceversprechen ist erfüllt. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie viele…
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HH 21/8711 Ausbildungssituation der Rechtsreferendare
ungeregelter Zustand, der dazu führte, dass die Einhaltung zulässiger Arbeitszeiten in der Praxis nicht kontrolliert und gewährleistet werden konnte, an die gesetzlichen Vorschriften angepasst worden. Die Ermöglichung einer Nebentätigkeit im Umfang von…
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HH 21/10365 Häufung der Suizide in der Untersuchungshaftanstalt
Verbesserung der Haftbedingungen vor dem Hintergrund der derzeitigen Belegungssituation in der Untersuchungshaftanstalt gewährleistet? Die Belegung hat keine Auswirkungen auf die genannten Angebote. Bei der Teilnahme an Freizeitgruppen kann es eventuell…
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HH 21/13689 Hamburger Innovationsstrategie – Acceleratoren in Hamburg
21. Wahlperiode Drucksache 21/13689 3 dungen erleichtert. Darüber hinaus ist ein Innovationstransfer grundsätzlich gewährleistet , da zahlreiche etablierte Hamburger Unternehmen Gesellschafter von Acceleratoren sind. Darüber hinaus bieten zum Beispiel…
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HH 21/1875 Unzumutbare Verhältnisse in der Notunterkunft „Rugenbarg“?
Trennung von alleinstehenden Frauen mit und ohne Kindern? Welche Rückzugsmöglichkeiten sind für diese Personengruppe gewährleistet, wie sehen diese aus und wie wird die Einhaltung derselben sichergestellt? Wie stellt sich die diesbezügliche Lage in…
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