kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/16883 Unterstützungseinsätze der Bereitschaftspolizei für Reviere in grenznahen Regionen

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Berücksichtigung. Einsatzmaßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung orientierten sich sowohl zeitlich als auch örtlich an Schwerpunkten der Kriminalität. Die Kriminalitätslage hat sich in den Jahren 2016 bis 2018 in den Grenzgemeinden Sachsens wie folgt entwickelt: …

  2. BE 18/16557 Antisemitische Straftaten im ersten Halbjahr 2018

    Eingereicht von: Karsten Woldeit, AfD — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

    Grundlage für die Beantwortung der Anfrage bildet der „Kriminalpolizeiliche Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität“ (KPMD-PMK). Dabei handelt es sich entgegen der „Polizeilichen Kriminalstatistik“ (PKS) um eine Eingangsstatistik. Die…

  3. RP 17/2711 Einwanderung und Asylrechtsfragen in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 70 Seiten, enthält Tabelle

    Straftaten/Öffentliche Sicherheit und Ordnung Vorbemerkung zu den Fragen 71 bis 73: Im Hinblick auf die Entwicklung der Kriminalität und einzelner Deliktarten, des Umfangs und der Zusammensetzung der Tatverdächtigen (TV) sowie der Opfer von Straftaten…

  4. HH 21/10805 Straftaten mit extremistischem Hintergrund im 3. Quartal 2017

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 42 Seiten, enthält Tabelle

    motivierten Kriminalität (PMK), den Auswertemöglichkeiten und deren Grenzen siehe Drs. 21/3165. Für die nachstehenden Ergebnisse ist die Kriminaltaktische Anfrage (KTA) des kriminalpolizeilichen Meldedienstes Politisch motivierte Kriminalität (KPMD-PMK)…

  5. BT 19/10097 Zersplitterung der Digitalkompetenz in Deutschland

    Eingereicht von: Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    in das Aufgabengebiet des BISp.Abteilungen mit Fachaufsicht:- Sport Bundeskriminalamt (BKA) Geschäftsfelder: Da Kriminalität nicht an Landesgrenzen halt macht, sieht das Grundgesetz eine Zentralstelle für die deutsche Polizei vor. Das Bundeskriminalamt…

  6. ST 7/2023 Stellt die illegale Verfolgung von geschützten Vogelarten in Sachsen-Anhalt ein Kavaliersdelikt dar?

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 52 Seiten, enthält Tabelle

    Hellfeld der Kriminalität ab. Die Hellfeldstatistik stellt insoweit nur einen Ausschnitt der Wirklichkeit dar. Als Dunkelfeld hingegen wird die Differenz zwischen den registrierten Straftaten und der vermutlich begangenen Kriminalität bezeichnet. Das…

  7. SN 6/12108 Opferschutzstrukturen in Sachsen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 75 Seiten, enthält Tabelle

    und ist somit Aufgabe jedes Polizeibeamten. Polizeibeamte sind in aller Regel die ersten Ansprechpartner für Opfer von Kriminalität und anderen Schadensereignissen, wie z.B. Verkehrsunfällen. Aus dieser Stellung heraus ergibt sich für die Polizei eine…

  8. TH 6/3280 Einzelfallentscheidungen durch Thüringer Ministerien - nachgefragt

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 63 Seiten, enthält Tabelle

    Sozialversicherung Aufenthalt, Ausländerrecht, Flüchtlinge 02.12.2015 20.07.2016 92 0142/2-68 Diebstahl in der Wohnung, Kriminalität, Polizei, Krankheit Ordnungsrecht, Polizei, Inneres, Verwaltung, Justiz 02.12.2015 20.07.2016 93 0142/2-69 Staatssicherheit…

  9. NW 17/7226 Ergebnisse der polizeilichen Datenerhebung zu Straftaten mit dem Tatmittel Stichwaffe in Nordrhein-Westfalen im Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis zum 15. Juli 2019

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

    jährlich mit den beteiligten Gremien abgestimmten Richtlinien. Um ein valides Bild der polizeilich bekannt gewordenen Kriminalität zu gewährleisten, sind die Fälle erst mit Abschluss der polizeilichen Ermittlungen zur PKS zu melden. Seit dem 01…

  10. HH 21/8002 Abstimmung Hamburgs in der 953. Sitzung des Bundesrates

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Bernd Baumann, Dirk Nockemann, Dr. Joachim Körner, Andrea Oelschlaeger, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    Strafgesetzbuches - Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2008/841/JI des Rates vom 24. Oktober 2008 zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität gemäß Artikel 76 Absatz 2 GG Drucksache 795/16 Drucksache 795/1/16 Ausschussbeteiligung - R - In - Stellungnahme wie…

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